Freiburg im Breisgau ist für die Universität und für die vielen Sehenswürdigkeiten im schönen Stadtzentrum bekannt – dementsprechend tragen der Tourismus neben der Gastronomie und dem Bildungswesen erheblich zur städtischen Wirtschaft bei.
Die Innenminister von CDU und CSU haben auf der Innenministerkonferenz (IMK) ihre Geschlossenheit beim Thema Rückführung betont. In einer internen Besprechung mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) betonten die Ressortchefs, dass abgelehnte Asylbewerber konsequent in ihre Heimatländer zurückgeführt werden sollen, berichtet die „Welt“ mit Verweis auf Teilnehmerkreise. Dem Vernehmen nach begrüßten die Innenminister in der […]
Der Landkreis München ist die wirtschaftlich stärkste Region Deutschlands. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Nachrichtenmagazins Focus, bei der mehr als zwei Millionen aktuelle Daten in den Kategorien Wachstum und Jobs, Firmengründungen, Produktivität und Standortkosten, Einkommen und Attraktivität sowie Sicherheit und Lebensqualität für alle 402 Landkreise und kreisfreien Städte Deutschlands erhoben wurden. Auf den
Karl-Georg Wellmann (CDU), Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Vorsitzender der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe, beklagt nach der Nominierung von Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Bundespräsidentschaftskandidat, dass es der Union grundsätzlich an Führung mangle. „Wir haben ein Führungsproblem. Es findet zu wenig Führung statt, das kann man auch auf die Flüchtlingskrise beziehen“, sagte Wellmann der „Welt“. Konsequenz aus der
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat seine Ablehnung der Vermögenssteuer bekräftigt und scharfe Kritik an der Linkspartei als möglichen Koalitionspartner 2017 geäußert. Er sei trotz des Parteitagsbeschlusses weiterhin „gegen die Vermögenssteuer“, sagte Kretschmann dem Sender „Phoenix“ am Rand der Bundesdelegiertenkonferenz seiner Partei in Münster. Hieran habe sich „nichts geändert, nur weil meine Partei etwas
Die CSU hat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) offenbar die Nominierung eines eigenen Kandidaten der Union für das Amt des Bundespräsidenten gefordert. Die CSU-Spitze habe sich am Mittwochmorgen in einer Telefonschaltkonferenz auf diese Forderung verständigt, berichtet die „Bild“ (Donnerstag). Es gehe nicht an, dass die Union als größte Fraktion der Bundesversammlung ohne eigenen Kandidaten in
Der baden-württembergische Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) ist nach Einschätzung der Grünen-Vorsitzenden Simone Peter ein „geeigneter Kandidat“ für das Amt des Bundespräsidenten. „Die Entscheidung liegt bei ihm“, sagte Peter der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Allerdings komme es auf die Gesamtkonstellation an. „Einen bloßen grünen Zählkandidaten wird es sicher nicht geben“, so die Grünen-Politikerin. Sie sei „skeptisch, ob
Die Vorsitzende der Grünen, Simone Peter, besteht darauf, dass die Grünen auch künftig eine Mitte-Links-Partei bleiben. „Wir haben uns in unserem Grundsatzprogramm klar in der linken Mitte verortet“, sagte sie der „Frankfurter Rundschau“ (Online-Ausgabe) vor dem Parteitag am kommenden Wochenende in Münster. „Im Übrigen geht es dabei um unser Wertegerüst: Weltoffenheit, Gerechtigkeit, Demokratie und Selbstbestimmung.
Die Zufriedenheit der Deutschen mit der Bundesregierung ist laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap gesunken. Laut ARD-„Deutschlandtrend“ sind 43 Prozent der Befragten zufrieden beziehungsweise sehr zufrieden (-5 im Vergleich zum Vormonat) mit der Arbeit der Bundesregierung. 56 Prozent sind weniger beziehungsweise gar nicht zufrieden (+4). Auf Platz eins der Liste der beliebten Politiker liegt
Die CDU arbeitet an einer weiteren Verschärfung des Asyl- und Abschieberechts. Der stellvertretende Bundesvorsitzende, der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl, sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe), die Vorschläge sollten auf dem CDU-Parteitag in Essen im Dezember vorgelegt werden. Dazu gehöre, dass weitere afrikanische Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden müssten. Als Beispiel nannte er Gambia, von
