Bei der Suche nach dem vermissten Flugzeug der Fluggesellschaft Egypt Air sind offenbar Trümmerteile gefunden worden. Das berichten griechische Medien unter Berufung auf das griechische Verteidigungsministerium. Demnach seien südlich der Insel Kreta zwei große Objekte im Meer gesichtet worden. Ob es sich dabei tatsächlich um Teile der vermissten Maschine handelt, war zunächst nicht klar. Der […]
Der französische Präsident François Hollande hat den Absturz der vermissten Passagiermaschine der Fluggesellschaft Egypt Air bestätigt. Die ihm vorliegenden Informationen bestätigten, dass das Flugzeug abgestürzt sei, sagte Hollande am Donnerstag in Paris. Zur Absturzursache gebe es noch keine genauen Erkenntnisse, derzeit könne keine Theorie ausgeschlossen werden. Der französische Präsident sprach den Familien der Angehörigen seine
Bundesinnenministerium und Auswärtiges Amt wollen mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben und erhöhen den Druck auf 17 Staaten, die sich gegen die Rücknahme ihrer Bürger aus Deutschland wehren. Das geht aus Unterlagen der Bundesregierung hervor, die der „Welt“ vorliegen. Demnach haben das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt diplomatische Beschwerdebriefe – sogenannte Demarchen – an „besonders problematische Staaten“
Schleswig-Holsteins Vize-Regierungschef Robert Habeck (Grüne) hat ein Ja seines Landes im Bundesrat zur Ausweitung der sicheren Herkunftsländer abgelehnt. „Wenn es wirklich darum geht, Verfahren zu beschleunigen, muss man nicht weitere Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklären, sondern dann muss das Bundesamt für Migration schneller und effizienter arbeiten“, sagte Habeck der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Beim letzten Kompromiss
Der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, spricht sich für einen härteren Kurs in der Flüchtlingspolitik aus. „Es sind nicht die Zeiten für Pippi-Langstrumpf oder Ponyhof-Politik“, sagte Palmer im Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin „Spiegel“. „Wir müssen die unkontrollierte Einwanderung beenden. Das bedeutet nicht, dass wir niemanden mehr reinlassen, aber wir entscheiden, wer reinkommt.“ Die EU-Außengrenzen
Die Bundesregierung hat sich laut eines Berichts der „Bild“ (Donnerstag) mit den Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien im Grundsatz über die Rücknahme abgewiesener Asylbewerber geeinigt: Im Gegenzug verpflichte sich Deutschland zu umfangreichen Rückführungsprogrammen – Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) verhandele dazu Millionenhilfen für Arbeitsmarkt- und Ausbildungsprojekte, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. „Es ist immer
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das Asylpaket II beschlossen. Vorgesehen ist unter anderem, den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutz für zwei Jahre auszusetzen. Darüber hinaus sind drei bis fünf Zentren für Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive geplant. Ihre Asylanträge sollen in einem Schnellverfahren geprüft werden. Zudem sollen Marokko, Algerien und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält das von der Großen Koalition beschlossene Asylpaket II für einen ersten und wichtigen „Baustein“ in der Flüchtlingspolitik. Es seien aber dringend weitere Maßnahmen nötig, um die Flüchtlingskrise zu beherrschen, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Vor allem ein Integrationspaket müsse jetzt folgen. Insofern sei das Asylpaket
Die Koalitionsspitzen haben sich nach Angaben von SPD-Chef Sigmar Gabriel auf einen Kompromiss beim Asylpaket II geeinigt. „Das Asylpaket II, das steht jetzt und kann sehr schnell ins Kabinett gehen“, sagte Gabriel am Donnerstagabend nach Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer. Vorgesehen ist unter anderem, den Familiennachzug für Flüchtlinge, die nicht
