Bundespolizei

Die Bundespolizei ist eine Polizei des Bundes in der Bundesrepublik Deutschland und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern, das über seine Abteilung B auch die Rechtsaufsicht und Fachaufsicht über die Behörden der Bundespolizei ausübt. Im Sicherheitssystem des Bundes nimmt die Bundespolizei umfangreiche und vielfältige sonderpolizeiliche Aufgaben wahr, die im Gesetz über die Bundespolizei, aber auch in zahlreichen anderen Rechtsvorschriften, wie beispielsweise im Aufenthaltsgesetz, im Asylverfahrensgesetz und im Luftsicherheitsgesetz, geregelt sind. Sie trug bis zum 30. Juni 2005 die Bezeichnung „Bundesgrenzschutz“. Der Name ergab sich aus der früher ausschließlichen und seit den 1970er Jahren Hauptaufgabe, dem Schutz der Landesgrenzen. Die Bundespolizei ist in Deutschland unter der Notrufnummer 0800 6 888 000 erreichbar.

GSG 9 zweifelt an ausreichender Panzerung von Botschaftsfahrzeugen

An gepanzerten Fahrzeugen deutscher Botschaften und anderer Behörden in Krisenländern gibt es möglicherweise gefährliche Schwachstellen: Diesem Verdacht geht einem Bericht des „Spiegel“ zufolge die Sondereinheit GSG 9 der Bundespolizei nach und fordert in einem Schreiben an das für die Beschaffung der Fahrzeuge zuständige Bundesinnenministerium Untersuchungen. „Vergleiche mit anderen Fahrzeugen gleichen Typs ließen Zweifel in Bezug […]

Piloten und Behörde warnen vor Hacking von Flugzeugen

Piloten und Behörde warnen vor Hacking von Flugzeugen

Die Pilotenvereinigung Cockpit (VC) warnt vor der Gefahr, dass Hacker in die Steuerungscomputer von Passagierflugzeugen eindringen und die Maschine zum Absturz bringen könnten. „Die Industrie und die Fluggesellschaften dürfen das nicht weiter aussitzen“, sagte VC-Sprecher Markus Wahl dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Das Problem dürfe nicht verharmlost und nicht auf die lange Bank geschoben werden. Die

Razzia gegen rechtsextreme Terrorgruppe

Razzia gegen rechtsextreme Terrorgruppe

Bei einer Razzia gegen die rechtsterroristische Vereinigung „Oldschool Society“ sind am Mittwochmorgen drei Männer und eine Frau festgenommen worden. An der Razzia, bei der die Wohnungen der Festgenommenen und weitere Räumlichkeiten in Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern durchsucht wurden, waren insgesamt etwa 250 Beamte des Bundeskriminalamts, der Bundespolizei sowie der Polizeibehörden der betroffenen Bundesländer

Union: Bis zu vier Hundertschaften für neue Anti-Terror-Einheit

Union: Bis zu vier Hundertschaften für neue Anti-Terror-Einheit

Berlin – Die Union im Bundestag unterstützt die Pläne der Regierung für eine neue Anti-Terror-Einheit: „Wir wollen, dass eine `robuste Einheit` der Bundespolizei mit einer Größe von bis zu vier Hundertschaften Lücken in der Terrorabwehr schließt“, sagte der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Stephan Mayer (CSU), der „Welt“. Die Anschläge von Paris hätten gezeigt, dass „wir

Bosbach kritisiert Rückzug der Polizei bei Fußballspielen in NRW

Bosbach kritisiert Rückzug der Polizei bei Fußballspielen in NRW

Berlin – Der nordrhein-westfälische Plan, die Polizei aus den Stadien und Anfahrtswegen zu Bundesliga-Spielen zurückzuziehen, stößt in Berlin auf Bedenken: „Wenn Innenminister Jäger an seinen Plänen festhält, übernimmt er damit zumindest die politische Verantwortung, wenn wegen mangelnder Polizeipräsenz an Gefahrenschwerpunkten die Sicherheit der Allgemeinheit gefährdet wird“, warnte der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), im

Sturmfront "Ela" kostet Deutsche Bahn 60 Millionen Euro

Sturmfront "Ela" kostet Deutsche Bahn 60 Millionen Euro

Berlin – Das Tief „Ela“, das in der vergangenen Woche vor allem in Nordrhein-Westfalen wütete, kommt der Deutschen Bahn (DB) teuer zu stehen: Wie die „Welt“ aus Aufsichtsratskreisen erfuhr, betragen die Schäden für den DB-Konzern nach ersten Schätzungen knapp 60 Millionen Euro. Bahnchef Rüdiger Grube hatte den Aufsichtsrat auf seiner regulären Sitzung in Berlin darüber

Bayern geht härter gegen Kriminelle aus Osteuropa vor

Bayern geht härter gegen Kriminelle aus Osteuropa vor

Berlin – Bayern will künftig härter gegen grenzüberschreitende Kriminalität aus Osteuropa vorgehen. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kündigte in der „Welt“ für 2014 im Grenzgebiet zu Tschechien deutlich mehr verdachtsunabhängige Personenkontrollen an. „Gerade international agierende Banden und reisende Tätergruppierungen nutzen auch in Bayern die Freiheit des zusammenwachsenden Europas zunehmend für ihre kriminellen Machenschaften“, begründete Herrmann das

Ströbele will mehr Hilfen für Flüchtlinge

Berlin – Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele hat die Forderung des Städte- und Gemeindebundes nach mehr Unterstützung der Kommunen bei den Hilfen für Flüchtlinge unterstützt. „Die Kommunen dürfen nicht alleingelassen werden“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Freitag-Ausgabe). „Man muss sie unterstützen, und zwar massiv.“ Die derzeitige Hilfe reiche nicht. Nötig seien mehr Unterkünfte, mehr Verpflegung

BKA befürchtet Jagd auf Ausländer im Jemen

BKA befürchtet Jagd auf Ausländer im Jemen

Berlin – Das Bundeskriminalamt (BKA) geht dem Verdacht nach, dass ein Qaida-Kommando im Jemen Jagd auf Ausländer macht. Hintergrund seien mehrere Morde und Entführungsversuche, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. BKA-Ermittler seien nach Sanaa gereist, um unter anderem neue Hinweise im Mordfall des deutschen Personenschützers Mirko K. zu prüfen. Sie haben Videoaufnahmen aus dem Supermarkt gesichtet,

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