Schlagwort: Chemiewaffen

Baerbock und Faeser warnen Assad-Unterstützer vor Flucht nach Deutschland

Annalena Baerbock, die Bundesaußenministerin, und Nancy Faeser, die Bundesinnenministerin, haben in einer gemeinsamen Erklärung Unterstützer des gestürzten syrischen Machthabers Baschar al-Assad vor einer Flucht nach Deutschland gewarnt. Demnach werde die Bundesregierung eine solche Einreise ablehnen und die Personen strafrechtlich verfolgen. „Wer das brutale Assad-Regime unterstützt hat, der kann nicht erwarten, in Deutschland Zuflucht zu finden“, […]

Nach dem Sturz von Assad: Israel attackiert Hunderte Ziele in Syrien

Der Bürgerkrieg in Syrien, der 2011 begann, führte schließlich zum Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad. Das Regime in Damaskus verlor zunehmend die Kontrolle über große Teile des Landes. Oppositionsgruppen und radikale Islamisten wie der Islamische Staat konnten weite Gebiete under ihre Kontrolle bringen. Dieses Machtvakuum und die wachsende Bedrohungslage an Syriens Grenzen sind für

Syrien: Scholz begrüßt Ende der Assad-Herrschaft

Der langjährige syrische Machthaber Baschar al-Assad ist nicht mehr an der Macht. Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist dies zunächst einmal eine positive Entwicklung. Er betont, dass das neue Syrien in Frieden mit seinen Nachbarn leben muss. Rückblick: Die turbulente Herrschaft Assads Baschar al-Assad übernahm 2000 die Führung in Syrien, nachdem sein Vater Hafiz al-Assad nach

USA werfen Putin Chemiewaffen-Einsatz vor

Es gibt neue Vorwürfe gegen russische Soldaten im Kampf gegen die Ukraine. Die USA beschuldigen Russland, gegen die Chemiewaffen-Konvention verstoßen zu haben.

Wert von Rüstungsexportgenehmigungen zurückgegangen

Der Eurowert von Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung ist im ersten Quartal gegenüber dem Vorjahreszeitraum zurückgegangen. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Montagabend mitteilte, wurden laut vorläufiger Zahlen Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 2,4 Milliarden Euro erteilt, darunter anteilig 1,25 Milliarden Euro Kriegswaffen und 1,19 Milliarden Euro sonstige Rüstungsgüter. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres 2022 betrug

SPD-Außenpolitiker: Giftgas-Warnungen zu Ukraine sehr ernst nehmen

Bei den „Ampel“-Fraktionen wächst die Besorgnis vor einem russischen Giftgas-Angriff auf die Ukraine. „Wir haben in den vergangenen Wochen oft erlebt, dass die Russen Fakten verdreht haben und die Erkenntnisse der US-Geheimdienste sehr präzise waren“, sagte Michael Roth (SPD), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, der „Welt“ (Samstagausgabe). „Insofern muss man Warnungen vor einem Giftgas-Angriff

EU plant Sanktionen gegen russische und chinesische Hacker

Die EU will Hacker aus Russland und China mit Sanktionen belegen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Auf einer vertraulichen Liste, die am Mittwoch von den Botschaftern der EU-Staaten abgesegnet wurde, stehen vier russische Agenten, denen die EU einen versuchten Cyberangriff gegen die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen in Den Haag vorwirft.

Grünen-Politikerin Beck hält Putin für diplomatisch geschickt

Die ehemalige Sprecherin für Osteuropapolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, Marieluise Beck, hält Russlands Präsidenten Wladimir Putin für „diplomatisch viel geschickter“ als den Westen. Wenn der Westen nichts zustande bringe, komme Putin und marschiere durch das politische Vakuum, „und es kostet ihn nichts“, sagte Beck am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Sie erinnerte an die Ankündigung des ehemaligen US-Präsidenten Barack

Obama-Berater: USA können syrischen Bürgerkrieg nicht stoppen

Ben Rhodes, einst außenpolitischer Berater von Barack Obama, verteidigt die zögerliche Haltung der damaligen US-Regierung im Syrienkrieg. Es gebe wenig, was die USA hätten tun können, um diesen Bürgerkrieg zu verhindern, sagte Rhodes dem „Spiegel“. „Assad war bereit, bis zum Tod zu kämpfen“, sagte Rhodes. Syriens Machthaber Baschar al-Assad habe frühzeitig die Entscheidung getroffen, an