Karl Ernst Thomas de Maizière ist ein deutscher Politiker und seit Dezember 2013 erneut Bundesminister des Innern.
Zuvor war er von 1990 bis 1994 Staatssekretär im Kultusministerium von Mecklenburg-Vorpommern sowie von 1994 bis 1998 Leiter der Staatskanzlei unter Berndt Seite. Im Anschluss war er von 1999 bis 2001 Chef der Sächsischen Staatskanzlei, von 2001 bis 2002 Sächsischer Staatsminister der Finanzen, von 2002 bis 2004 Sächsischer Staatsminister der Justiz und von 2004 bis 2005 Sächsischer Staatsminister des Innern. Von 2005 bis 2009 war er Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes. Vom 28. Oktober 2009 bis 3. März 2011 war de Maizière Bundesminister des Innern im Kabinett Merkel II. Anschließend war er vom 3. März 2011 bis zu seiner Rückkehr ins Innenministerium am 17. Dezember 2013 Bundesminister der Verteidigung.
Die früheren Bundesminister Sigmar Gabriel und Brigitte Zypries (beide SPD) müssen eine Zwangspause einhalten, bevor sie in die Wirtschaft wechseln. Eine entsprechende Empfehlung des zuständigen Ethikgremiums und die dazugehörige Entscheidung des Kabinetts wird das Kanzleramt in Kürze bekannt geben, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Demnach muss der frühere Außenminister Gabriel zwölf Monate warten, […]
FDP und Grüne streiten über einen möglichen Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingspolitik. FDP-Chef Christian Lindner sagte der „Bild am Sonntag“: „Ich verstehe nach anfänglich anderen Signalen die Zurückhaltung der Grünen in dieser Frage nicht. Wir würden sie gerne einbinden.“ Aus der Aufarbeitung könne das Land lernen. Der Ausschuss soll laut Lindner nicht nur die Arbeit des Asyl-Bundesamtes
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hält einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der jüngsten Ungereimtheiten im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für unnötig. „Was das BAMF braucht, ist ein ordentliches Qualitätsmanagement und einen Bundesinnenminister, der sich nicht von Schlagzeilen lenken lässt, sondern verantwortungsvoll handelt“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Freitagausgabe). „Alles Weitere
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) droht ein massiver Konflikt mit der Gewerkschaft der Polizei (GdP). In den geplanten „Ankerzentren“ für Flüchtlinge, in denen Neuankömmlinge und Abzuschiebende zusammengesperrt würden, würde „ein erhebliches Aggressions- und Gefährdungspotenzial heranwachsen“, heißt es in einem Brief der GdP an die Fraktionen von Union, SPD, FDP, Grünen und Linken im Bundestag, über den
Der Bund besitzt 23.000 Koran-Exemplare, die vor zwei Jahren im Zuge eines Vereinsverbots gegen ein Salafisten-Netzwerk sichergestellt worden waren. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Angaben des Bundesinnenministeriums. Es handelt sich dabei um Bücher, die von radikalen Islamisten in deutschen Fußgängerzonen verteilt werden sollten. Im November 2016 hatte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière
Die Brüsseler EU-Kommission will den Druck auf Staaten erhöhen, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen. Demnach sollen Drittländer, die sich weigern, bei der Rückführung von illegalen Migranten in ihre Heimat mit EU-Ländern zusammenzuarbeiten, künftig deutlich weniger Visa zur Einreise in die Europäische Union erhalten, berichtet die „Welt“ am Dienstag unter Berufung auf einen neuen Gesetzesvorschlag der
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, ist mit dem Vorhaben, seinem Amt noch mehr Macht zu verleihen, gescheitert. Bei einer Tagung der Verfassungsschutzchefs von Bund und Ländern sei man sich zwar einig gewesen, „dass die Funktion des BfV als Zentralstelle im Rahmen des bestehenden Verfassungsschutzverbundes stärker wahrgenommen werden soll“, heißt es im
Der brandenburgische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen soll als Parlamentarischer Staatssekretär neuer Ostbeauftragter der Bundesregierung werden. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf CDU-Kreise. Demnach ist ein Vorschlag der Abgeordneten aus den ostdeutschen Bundesländern von der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel akzeptiert worden. Stübgen gehört dem Bundestag seit 1990 an und ist Experte in Europa-
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hält die Vergrößerung des Innenministeriums um Wohnungsbau und Heimat für falsch. Das Innenministerium sei jetzt schon „extrem groß“ und fordere ihn „mit Haut und Haaren“, sagte der CDU-Politiker, der geschäftsführend im Amt ist und dem nächsten Kabinett nicht mehr angehören wird, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). Zwar sei der Innenminister
