Frank Schäffler

Paritätischer warnt vor Altersarmut

Obwohl die Steuereinnahmen von Rentnern auf Rekordniveau gestiegen sind, sieht der Paritätische Wohlfahrtsverband die Gefahr vor Altersarmut nicht gebannt. „Die Zahlen sagen überhaupt nichts über die Situation der Rentner aus. Die 4,4 Millionen Rentner, die die knapp 33 Milliarden Einkommenssteuer zahlen, stellen gerade einmal ein Fünftel aller Rentner in Deutschland. Die übrigen Rentner haben nicht […]

Rentner zahlen über 33 Milliarden Euro Einkommensteuer

Rund 4,4 Millionen Rentner und Rentner-Ehepaare zahlen im Alter Einkommensteuern: zuletzt rund 33 Milliarden Euro pro Jahr. Das berichtet „Bild“ (Dienstagausgabe) mit Verweis auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf Anfrage des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler. Damit stammt laut Bundesregierung fast ein Zehntel des gesamten Aufkommens der Einkommensteuer von Senioren. Gleichzeitig führt der Staat aber auch immer

FDP prangert Wucherzinsen bei Restschuldversicherungen an

FDP prangert Wucherzinsen bei Restschuldversicherungen an

Die FDP und Verbraucherschützer fordern Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf, rasch gegen Wucherzinsen bei sogenannten Restschuldversicherungen vorzugehen. Diese schließen Banken mit vielen Verbrauchern bei Konsumentenkrediten ab: Die Finanzindustrie macht mit teils horrenden Provisionen von bis zu 90 Prozent ein großes Geschäft mit Versicherungen, die im Todesfall, bei Arbeitslosigkeit oder Krankheit einspringen und die verbleibende Rückzahlung

FDP gegen Förderung von Holz-Heizungen: "Regierung ist verrückt"

FDP gegen Förderung von Holz-Heizungen: „Regierung ist verrückt“

Die FDP kritisiert die staatliche Förderung bestimmter Heizungsanlagen mit Holz, die deutlich mehr gesundheitsschädlichen Feinstaub ausstoßen als Heizkessel mit Öl und Gas. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung hervorgeht, stoßen die mehr als 18 Millionen Gas- und Ölheizkessel in Deutschland insgesamt weniger als 600 Tonnen Feinstaub im Jahr aus. Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten

Bundesregierung erhebt keine Daten zu Digitalwährungen

Bundesregierung erhebt keine Daten zu Digitalwährungen

Der Bundesregierung liegen keine Daten zum Markt für Digitalwährungen und virtuelle Finanzierungsrunden (ICOs) vor. Das zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Mangels gesetzlicher Meldepflichten existierten keine einheitlichen statistischen Erfassungen, erklärt demnach die Regierung. Auch zu den 2018 bekannt gewordenen zahlreichen Betrugsfällen fehlen Daten. Diese würden in der

Freibetrag für Erziehungsbedarf kostet Fiskus 2,7 Milliarden Euro

Freibetrag für Erziehungsbedarf kostet Fiskus 2,7 Milliarden Euro

Rund 7,7 Millionen Steuerzahler werden nach Schätzung des Bundesfinanzministeriums durch den Freibetrag für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf eines Kindes um jährlich insgesamt 2,74 Milliarden Euro entlastet. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über welche die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Demnach würde eine Anhebung des Steuerfreibetrags

Europas Banken haben 800 Milliarden an notleidenden Krediten

Europas Banken haben 800 Milliarden an notleidenden Krediten

Die Europäische Bankenaufsicht schätzt die Summe der „non-performing loans“, also „notleidende Kredite“, in den Bilanzen europäischer Banken zehn Jahre nach der Finanzkrise auf 813 Milliarden Euro. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) mit Verweis auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Frage der FDP-Fraktion im Bundestag. Der Umfang dieser Kredite sei „im historischen Vergleich hoch“, schreiben

Weniger Beschwerden über Banken bei der BaFin

Weniger Beschwerden über Banken bei der BaFin

Die Zahl der Beschwerden über Anlageberater bei der Finanzaufsicht Bafin ist gesunken. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums zum Beschwerderegister hervor, über die das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Danach gab es im vergangenen Jahr 4.353 entsprechende Meldungen an die Bafin. Nach der Einführung des Registers waren es deutlich mehr. So gab es 2013 noch 9.720

Lebensversicherer müssen immer mehr Anleihen vorzeitig verkaufen

Lebensversicherer müssen immer mehr Anleihen vorzeitig verkaufen

Die Lebensversicherer müssen immer mehr Festzinspapiere vorzeitig verkaufen, um ihre Zinsversprechen für ihre Kunden zu erfüllen. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, wird das Verkaufsvolumen in diesem Jahr nach Einschätzung von Bundesregierung und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) rund 14,5 Milliarden Euro betragen. Focus beruft sich auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine FDP-Anfrage. Im vergangenen

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