Mariano Rajoy Brey ist ein konservativer spanischer Politiker und seit dem 21. Dezember 2011 spanischer Ministerpräsident. Er leitet das Kabinett Rajoy.
Von 2004 bis 2011 war er Oppositionsführer im spanischen Parlament. Bei den Parlamentswahlen 2004 und 2008 unterlag seine PP der Partido Socialista Obrero Español, der Partei des damaligen Ministerpräsidenten Zapatero. Rajoy trat bei den vorgezogenen spanischen Parlamentswahlen am 20. November 2011 erneut als Spitzenkandidat seiner Partei an. Dabei errang die PP mit 186 der insgesamt 350 Sitze die absolute Mehrheit im Parlament.
Rajoy hat mit der spanischen Staatsverschuldung, einer Krise spanischer Banken sowie einer hohen Arbeitslosenquote bei Jugendlichen und Erwachsenen zu kämpfen.
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat im Unabhängigkeitsstreit zwischen Spanien und Katalonien beide Seiten zum Dialog aufgerufen. „Eine Lösung kann nur über Gespräche auf Basis der Rechtsstaatlichkeit und im Rahmen der spanischen Verfassung gelingen“, sagte Gabriel am Mittwoch. „Letztlich wird nur eine Lösung von Dauer sein, die von der Mehrheit der Spanier und der Katalanen mitgetragen […]
Mit Blick auf die Eskalation vor dem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien hat Grünen-Chef Cem Özdemir die EU-Kommission aufgefordert, zu vermitteln. Die Eskalation in Katalonien betreffe „längst nicht nur Spanien – eine stabiles Spanien ist im Interesse der gesamten Europäischen Union. Die EU-Kommission sollte sich dringend als Vermittler anbieten“, sagte Özdemir dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Die Separatisten
Nach einer monatelangen Hängepartie hat das Parlament in Madrid den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zum Regierungschef gewählt. Damit hat Spanien nach zehn Monaten erstmals wieder eine reguläre Regierung. Möglich wurde Rajoys Wahlerfolg im Parlament nur, nachdem sich die Sozialisten letzte Woche schweren Herzens darauf geeinigt hatten, sich bei der Abstimmung am Samstag zu enthalten. „Unsere
Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat die erste für diese Woche geplante Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Er erhielt am Mittwoch 170 Stimmen, 180 Parlamentarier votierten gegen ihn. Die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit lag bei 176. Bei einer zweiten Abstimmung, die für Freitag geplant ist, würde eine einfache Mehrheit reichen, doch dass dieser Plan aufgeht,
In Spanien sind die mit Spannung erwarteten Parlamentswahlen angelaufen. Der konservativen Partei PP von Ministerpräsident Mariano Rajoy, die in den vorherigen Wahlen noch die absolute Mehrheit errang, drohen bei der Wahl herbe Verluste: Umfragen sehen die Partei bei 25 bis 30 Prozent, womit die Konservativen zwar stärkste Kraft bleiben, jedoch auf eine weitere Partei angewiesen
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bestürzt auf den Absturz der Germanwings-Maschine in Südfrankreich reagiert: Der Absturz sei „ein Schock“, der Deutschland, Frankreich und Spanien in tiefe Trauer stürze, sagte die Kanzlerin am Dienstagnachmittag in Berlin. „Noch wissen wir nicht viel und jede Spekulation über die Ursache des Absturzes verbietet sich.“ Merkel sprach den
