Tag Archives: Not

Trump schießt gegen Frankreich und Macron

US-Präsident Donald Trump hat Frankreich und den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron scharf kritisiert. In einer Reihe von Tweets warf Trump Frankreich am Dienstagmorgen (Ortszeit) unfaire Handelspraktiken vor und attestierte Macron „sehr niedrige“ Zustimmungswerte in der Bevölkerung. Auch den Vorschlag Macrons, eine europäische Armee aufzubauen, kritisierte Trump erneut: „Emmanuel Macron suggests building its own army to protect Europe against the U.S., …

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Bundesregierung musste bis 1990 Flüge genehmigen lassen

Die Bundesregierung musste bis 1990 die westlichen Alliierten jedes Mal um Erlaubnis bitten, wenn sie ein Flugzeug aus der Sowjetunion in den westdeutschen Luftraum einfliegen lassen wollte. Das Bonner Verkehrsministerium beantragte die Genehmigung bei zivilen Maschinen, das Verteidigungsministerium bei Militärflugzeugen, berichtet der „Spiegel“. Die Alliierten ließen sich mit der Antwort in der Regel 48 Stunden Zeit. Das geht aus einem …

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Demokraten bei US-Wahlen schlechter als erwartet

Bei den US-Wahlen schneiden die Demokraten schlechter ab als erwartet. Im Zuge der Senatswahl gewann die Republikanerin Marsha Blackburn im Bundesstaat Tennessee einen wichtigen Senatssitz, auf den sich die Demokraten gewisse Hoffnung gemacht hatten. Damit gilt als so gut wie sicher, dass die Republikaner die Kontrolle im Senat behalten. Bei der Wahl zum Repräsentantenhaus schätzten gegen 21:30 Uhr US-Ostküstenzeit die …

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Über tausend Kinder und Jugendliche nach Afghanistan zurückgekehrt

Seit 2016 sind nach Auskunft der Bundesregierung 1.257 afghanische Kinder und Jugendliche freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt – 94 von ihnen unbegleitet, also ohne Eltern oder Angehörige. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten. 650 dieser Rückkehrer waren zwölf Jahre oder jünger. Allerdings gingen die Zahlen …

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Immer mehr Menschen in NRW haben einen Nebenjob

Immer mehr Arbeitnehmer in NRW sind darauf angewiesen, zusätzlich zu ihrer Hauptbeschäftigung noch nebenbei zu arbeiten. In den vergangenen zehn Jahren stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten insgesamt um etwa 20 Prozent, berichtet die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf Daten der Bundesagentur für Arbeit. Der Zuwachs bei den sogenannten Mehrfachbeschäftigten fiel prozentual aber viel stärker aus. Ende 2017 …

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Sachsen-Anhalt erlebt Kneipensterben

Sachsen-Anhalt erlebt ein Kneipensterben. In den vergangenen vier Jahren haben allein im südlichen Sachsen-Anhalt bereits 161 Betreiber ihren Ausschank geschlossen, berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Zahlen der Industrie- und Handelskammer (IHK) Halle-Dessau. Extrem kritisch sieht es demnach im Landkreis Wittenberg aus – mit fast 50 Geschäftsaufgaben. Nahezu jede siebte Gaststätte hat dort seit 2014 dicht gemacht, teils …

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Betriebsratsvorsitzende gegen pauschale Hardware-Nachrüstungen

Mit einem gemeinsamen Appell haben sich die Betriebsratsvorsitzenden der großen Autokonzerne gegen pauschale Hardware-Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge ausgesprochen. „Wir sind für alles, was die Luft in Deutschland sauberer macht. Aber wir sind gegen eine Lösung, die einseitig deutsche Hersteller benachteiligen und Arbeitsplätze gefährden würde“, sagten Bernd Osterloh (VW), Michael Brecht (Daimler) und Manfred Schoch (BMW) der „Bild“ (Montagausgabe). Die Betriebsräte fordern …

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DAX am Mittag im Minus – Zollstreit belastet

Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag Kursverluste verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.070 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Berichte über weitere US-Strafzölle gegen China verunsicherten offenbar die Anleger. Unterdessen heizte US-Präsident Donald Trump die Stimmung weiter an. Am Montagmorgen (Ortszeit) twitterte er, dass Zölle die USA in …

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DIW-Experte erwartet weiteren Lira-Verfall

Experten erwarten keine Staatspleite der Türkei, wohl aber einen weiteren Verfall der türkischen Lira. „Da die türkische Zentralbank die Anleihen der Regierung zur Not in unendlicher Höhe kaufen kann, ist die Gefahr einer Staatspleite gering“, sagte Alexander Kriwoluzky, Leiter der Abteilung Makroökonomie am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe). „Das Finanzieren des Staates führt aber …

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Bundespräsident warnt vor „Faszination des Autoritären“

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat vor einer „neuen Faszination des Autoritären“ gewarnt. Neuere Entwicklungen würden die liberale Demokratie vielen Anfechtungen aussetzen, sagte Steinmeier der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Vor diesem Hintergrund rate er davon ab, „jeden zweiten Tag den Untergang des Abendlandes, das Versagen oder gar das Ende des Rechtsstaats zu beklagen. Wir sollten nicht im Streit um lösbare Probleme …

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Debatte über härtere Abwehr von Migranten

Die Ankündigung von Italiens Innenminister Matteo Salvini, künftig Schiffen mit geretteten Migranten die Einfahrt in italienische Häfen zu verweigern, hat auch in Deutschland zu einer Debatte über härteres Vorgehen gegen Schlepper entfacht. CDU-Innenexperte Philipp Amthor gegenüber „Bild“ (Dienstagausgabe): „Durch vermehrtes Abweisen nach australischem Vorbild können Leben gerettet werden, weil ein konsequenter und ehrlicher Grenzschutz verhindert, dass sich Migranten auf eine …

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