Bundespräsident warnt vor „Faszination des Autoritären“

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat vor einer „neuen Faszination des Autoritären“ gewarnt. Neuere Entwicklungen würden die liberale Demokratie vielen Anfechtungen aussetzen, sagte Steinmeier der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Vor diesem Hintergrund rate er davon ab, „jeden zweiten Tag den Untergang des Abendlandes, das Versagen oder gar das Ende des Rechtsstaats zu beklagen. Wir sollten nicht im Streit um lösbare Probleme die wirklichen Stärken unseres Landes schlecht reden und ohne Not den auf diese Stärken gegründeten Ruf im Ausland in Gefahr bringen“, warnte Steinmeier.

„Die ständige Ankündigung der Katastrophe ist im Übrigen auch keine Ermutigung zum Engagement.“ Von diesem Engagement aber lebe die Demokratie. Der Bundespräsident bekräftigte seine Ansicht, „dass wir um die Glaubwürdigkeit der Politik und ihrer Institutionen kämpfen müssen“. Er habe das Gefühl, in den vergangenen Wochen sei das vergessen worden. „Ganz gleich, mit wem ich rede: Alle sind irritiert von der Art und Weise, wie die politische Auseinandersetzung zuletzt geführt worden ist.“ Konflikt und Kontroverse müssten sein in einer Demokratie. „Aber wir müssen zurück zu Augenmaß und Vernunft“, rief Steinmeier zu einem andersartigen Umgang miteinander auf. „Wie sollen wir erfolgreich für Sachlichkeit in der politischen Debatte werben, wenn auf höchster Ebene mit Unnachsichtigkeit und maßloser Härte über eigentlich lösbare Probleme gestritten wird – als gäbe es kein Morgen mehr?“

Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur