Zehntausende Iraner haben den Jahrestag der Islamischen Revolution von 1979 gefeiert. Die Kundgebung fand in einer Zeit großer Unsicherheit statt, die von US-Sanktionen und politischen Spannungen mit Washington geprägt ist.
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un hat die nukleare Aufrüstung seines Landes als „mehr als gerechtfertigt“ bezeichnet. In einer öffentlichen Ansprache kritisierte er scharf die zunehmende militärische Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten, Japan und Südkorea. „Diese provokanten Handlungen stellen eine direkte Bedrohung unserer nationalen Sicherheit dar und werden mit allen Mitteln beantwortet“, so Kim. Gemeinsame Militärübungen
US-Präsident Donald Trump hat per Dekret Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angeordnet. Er begründete dies damit, dass das Haager Gericht „seine Macht missbraucht“ habe, indem es Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu beantragte.
Donald Trump hat Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof angeordnet. Grund sind die Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Joav Gallant. Der US-Präsident war dem IStGH „bösartiges Verhalten“ vor. Das Gericht habe mit den Haftbefehlen „seine Macht missbraucht“. Auch die Biden-Regierung hatte scharfe Kritik geübt.
Bayern Münchens Vorstandschef Jan-Christian Dreesen spricht sich für härtere Sanktionen bei Verstößen gegen das Financial Fairplay aus. Diese dürften – unabhängig vom Namen – nicht zurückgezogen werden, reine Geldstrafen würden nicht reichen.
In der Sozialpolitik liegen die Vorstellungen der Parteien im Bundestagswahlkampf teils weit auseinander. So wollen Union, FDP und AfD das Bürgergeld abschaffen; Grüne und SPD wollen es behalten. Die Linke will gar keine Sanktionen für Arbeitslose mehr. Beim Mindestlohn sind die Ansichten ebenfalls unterschiedlich.
Nordkorea, angeführt von Machthaber Kim Jong-un, hat in den letzten Jahren sein Atomprogramm beharrlich vorangetrieben. Der jüngste Schritt in dieser Richtung war die Besichtigung einer Anlage zur Herstellung von Nuklearmaterial durch Kim Jong-un selbst. Damit sendet Nordkorea ein klares Signal: Das Land ist entschlossen, seine nuklearen Kapazitäten weiter auszubauen und seine Position als regionale Nuklearmacht
Der Konflikt zwischen Kolumbien und den USA in Bezug auf den Transfer abgeschobener Migranten eskalierte in den letzten Wochen zunehmend. Der kolumbianische Präsident Gustavo Petro hatte zunächst die Annahme von Rückführungsflügen abgelehnt, da er die Behandlung der Migranten durch die US-Behörden als unmenschlich empfand. Petro kritisierte, dass die Abgeschobenen ohne Rücksicht auf ihre individuellen Umstände
Kolumbien hat nach Angaben des Weißen Hauses Abschiebeflügen ihrer Staatsangehörigen aus den USA in Militärflugzeugen zugestimmt – woraufhin die USA die zuvor gegen das Land angekündigten Sanktionen zurückgenommen haben.
