Schlagwort: Schloss Bellevue

Kuban kritisiert mangelndes Fingerspitzengefühl von Steinmeier

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU), hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach dem Eklat um die abgesagte Teilnahme des ukrainischen Botschafters an einem Solidaritätskonzert im Schloss Bellevue mangelndes Fingerspitzengefühl vorgeworfen. „Wer als deutscher Außenminister den NATO-Beitritt der Ukraine mitverhindert hat, sollte sensibler agieren. Das Leid der russischen Bevölkerung ist nicht mit dem Leid der […]

Günther und Weil für zweite Amtszeit Steinmeiers

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) unterstützen eine zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident. Das berichtet die „Welt“ (Montagsausgabe). „Frank-Walter Steinmeier ist ein kluger und würdiger Bundespräsident, den Menschen zugewandt, hoch integrativ und achtsam“, sagte Weil der Zeitung. „Es wäre gut für unser Land und die hier lebenden Menschen,

FDP will Göring-Eckardt als Bundespräsidentin verhindern

Die FDP lehnt eine mögliche Kandidatur der grünen Spitzenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt für das Amt der Bundespräsidentin strikt ab. „Ich glaube, Katrin Göring-Eckardt wäre im höchsten Staatsamt überfordert“, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“. „In diesen unruhigen Zeiten brauchen wir Verlässlichkeit im Schloss Bellevue.“ Gerade weil die SPD der nächsten

Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten im Wortlaut

Die Fernsehsender strahlen am 25. Dezember ab 19 Uhr die Weihnachtsansprache von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus. Im Folgenden veröffentlicht die dts Nachrichtenagentur den Wortlaut der Ansprache, die im Schloss Bellevue aufgezeichnet wird: „Frohe Weihnachten, liebe Landsleute! Ich hoffe, Sie sind gut durchs Jahr gekommen und können die Festtage genießen. Erinnern Sie sich noch? Vor genau

Antisemitismusbeauftragter: Zu viele Verfahren werden eingestellt

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat kritisiert, dass antisemitische Beleidigungen von der Justiz nicht konsequent genug verfolgt werden. „Es kommt leider noch viel zu oft vor, dass in solchen Fällen die Verfahren einfach eingestellt werden“, sagte Klein der „Bild am Sonntag“. Er fordert eine bessere Sensibilisierung der Behörden. „Polizisten, Staatsanwälte und Richter müssen viel

Altbundespräsident Gauck: „Merkel wird noch gebraucht werden“

Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck ist der Ansicht, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die bei der Bundestagswahl 2021 nicht noch einmal kandidieren will, Zeit braucht, um sich nach ihrer Kanzlerschaft zu erholen. „Es ist eine unglaubliche Arbeitsleistung, die diese Frau über Jahrzehnte geschultert hat. Aber ich kann mir auch nicht vorstellen, dass sie dann nur

AKK als Verteidigungsministerin vereidigt

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am Mittwochmittag in einer Sondersitzung des Bundestages ihren Amtseid als neue Bundesverteidigungsministerin geleistet. Im Anschluss an ihre Vereidigung mahnte sie in einer Regierungserklärung zu mehr Respekt für die Soldaten der Bundeswehr. „Dieser Dienst braucht Respekt, dieser Dienst braucht Unterstützung und zwar konkret und mit Priorität“, sagte sie. „Diese Frauen und Männer

AKK löst von der Leyen als Verteidigungsministerin ab

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Ursula von der Leyen (CDU) offiziell als Verteidigungsministerin abgelöst. Kramp-Karrenbauer erhielt am Mittwochvormittag von Bundesratsvizepräsident Michael Müller (SPD) im Schloss Bellevue in Berlin ihre Ernennungsurkunde. Zuvor wurde von der Leyen die Entlassungsurkunde überreicht. Weil Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aktuell im Urlaub weilt und Bundesratspräsident Daniel Günther (CDU) sich auf einer Dienstreise befindet,

Lambrecht als Bundesjustizministerin vereidigt

Christine Lambrecht (SPD) hat am Donnerstag im Bundestag ihren Amtseid als neue Bundesjustizministerin geleistet. Zuvor hatte sie im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Ernennungsurkunde erhalten. „Das Feld, das Sie nun als Ministerin bestellen dürfen, ist für Sie keine Terra incognita, ganz im Gegenteil“, sagte Steinmeier. Lambrecht habe sich als studierte Juristin im Bundestag