SPD
Die SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) ist eine der beiden großen, traditionell dominierenden Parteien in der deutschen Parteienlandschaft. Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 konnte sich die SPD neben den Unionsparteien (CDU/CSU) als eine der führenden politischen Kräfte etablieren.
In den vergangenen Jahrzehnten bildete die SPD mehrfach Koalitionsregierungen mit anderen Parteien, darunter die sozialliberale Koalition (mit der FDP), die rot-rote Koalition (mit der Linkspartei) sowie verschiedene Dreierbündnisse wie die rot-rot-grüne Koalition, die Ampelkoalition (mit Grünen und FDP) oder die schwarz-rot-grüne bzw. schwarz-rot-gelbe Koalition (jeweils mit CDU/CSU und entweder Grünen oder FDP).
Allerdings zeichnet sich in den letzten Jahren ein Rückgang der Wählerstimmen für die SPD ab, der ihren Status als eine der beiden großen Volksparteien gefährden könnte. Dieser Trend lässt sich auch auf gesamteuropäischer Ebene beobachten, wo viele sozialdemokratische Parteien an Zuspruch verlieren.
Auf internationaler Ebene ist die SPD Mitglied in der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Zuvor nahm sie auch eine führende Rolle in der Sozialistischen Internationale (SI) ein, ihr Mitgliedsstatus ruht dort aber seit 2013 aufgrund von Meinungsverschiedenheiten.
Insgesamt lässt sich die SPD als eine der prägenden Kräfte im deutschen Parteiensystem charakterisieren, deren Stellung in den letzten Jahren jedoch zunehmend unter Druck geraten ist. Wie sie darauf reagiert und ob sie ihren Status als Volkspartei langfristig behaupten kann, bleibt abzuwarten.
„Das haben wir so nicht verabredet“ – mit dieser Aussage zum geplanten Mindestlohn von 15 Euro sorgt Friedrich Merz für Unruhe. Die SPD will in der neuen schwarz-roten Koalition an dem Ziel festhalten, denn der höhere Mindestlohn war eines ihrer zentralen Wahlversprechen. Der Koalitionsvertrag sieht lediglich eine Orientierung an der EU-Vorgabe vor, verbindlich ist das […]
Kurz vor der Abstimmung der SPD-Mitglieder:innen stellt die Union die beiden Themen Einkommenssteuer und Mindestlohn erneut zur Diskussion.
Widerstand gegen den Koalitionsvertrag mit der Union gibt es vor allem in der SPD-Jugend. Klingbeil argumentiert mit mangelnden Alternativen.
Nach wochenlangen Verhandlungen haben CDU/CSU und SPD einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Eine aktuelle Umfrage zeigt nun, dass die Vereinbarungen in der Bevölkerung auf gemischte Reaktionen stoßen. Während einige die Kompromisse begrüßen, äußern viele Deutsche Enttäuschung über die getroffenen Vereinbarungen . Umfrageergebnisse – ein gespaltenes Land Die Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ offenbart ein geteiltes Meinungsbild: 45%
Der Streit ums Geld beginnt: CDU-Chef Merz stellt klar, dass ein Mindestlohn-Anstieg und eine Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen unsicher sind. SPD-Chef Klingbeil sieht das anders.
Ein breites Bündnis türkischer Oppositionsgruppen und Parteien hat in Berlin für die Freilassung des türkischen Politikers Ekrem Imamoglu und für Demokratie in der Türkei demonstriert. Die Teilnehmer forderten die Freilassung von Oppositionellen und Neuwahlen. Auch die deutschen Parteien SPD, Grüne und Linke hatten zu dem Protest aufgerufen.
Bei der Bundestagswahl wählten die Jungen eher die Linke, die Älteren Union und SPD. Letztere bestimmen künftig auch über die jungen Leute mit. Einige sorgen sich, dass ihre Interessen untergehen.
In ihrem Koalitionsvertrag kündigten Union und SPD eine Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen an – jetzt stellt der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Maßnahme in Frage. „Nein, die ist nicht fix“, sagte Merz der „Bild am Sonntag“.
In ihrem Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD auf eine Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen verständigt – doch CDU-Chef Friedrich Merz tritt jetzt auf die Bremse.