Tag Archives: Ukraine

Laut Einschätzungen des britischen Militärgeheimdienstes setzt Russland in Sewastopol vermehrt trainierte Meeressäuger zur Verteidigung ein. Auf Bildern sei zu erkennen, dass sich die Zahl der schwimmenden Säugetiergehege im Hafen nahezu verdoppelt habe, heißt es am Freitag im täglichen Lagebericht aus London. In diesen hielten sich höchstwahrscheinlich Tümmler auf. In arktischen Gewässern setze die Marine auch Belugawale und Robben ein. Russland …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die in der vergangenen Woche vorgestellte Nationale Sicherheitsgarantie in einer Regierungserklärung als wichtiges Signal verteidigt. Diese zeige den europäischen und internationalen Partnern, dass auf Deutschland „Verlass“ sei, sagte er am Donnerstag im Bundestag. „Wir handeln europäisch und international abgestimmt und in diesem Rahmen übernehmen wir mehr Verantwortung für die Sicherheit Europas“, fügte er hinzu. Als …

Nirgends in Deutschland ist Benzin der Sorte Super E5 derzeit günstiger als in Nordrhein-Westfalen. Auch Diesel ist nur im benachbarten Rheinland-Pfalz preiswerter als in NRW. Das ergibt eine aktuelle Bestandsaufnahme der bundesweiten Spritpreise des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die die „Rheinische Post“ in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Demnach ist der Diesel derzeit in Brandenburg und Berlin am teuersten. …

Vor dem Nato-Gipfel im Juli hat ein Berater des ukrainischen Präsidenten auf Sicherheitsgarantien seitens der Partnerländer gedrungen. Es sei klar, dass sein Land dem Bündnis nicht beitreten könne, solange es im Krieg mit Russland sei, sagte Mychajlo Podoljak der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Bis dahin sei die wichtigste Garantie für Kiew, dass der Westen der Ukraine „vorrangigen und unbegrenzten Zugang …

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet, dass es auf dem Gipfel in Litauen einen Beschluss zum Zeitpunkt des Beitritts der Ukraine geben wird. „Wir werden in Vilnius zu einer einheitlichen Position gelangen“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Vor einem Beitritt müsse die Ukraine allerdings zunächst den Krieg gewinnen. Zudem werde man Hilfen zur Modernisierung des ukrainischen Militärs beschließen. Die Alliierten wollten dort „ein …

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat der angegriffenen Ukraine Fortschritte bei der Befreiung besetzter Gebiete bescheinigt. „Wir beobachten, dass die Ukraine nach Monaten, in denen ihre Armee von uns ausgebildet und ausgerüstet wurde, wieder Landgewinne verbuchen kann“, sagte der norwegische Politiker dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). Es sei aber ein schwieriges Gelände, und die russische Armee habe feste Verteidigungsstellungen errichtet, auch Minenfelder und Panzersperren. …

Die EU-Kommission hat am Dienstag milliardenschwere Finanzhilfen für die Ukraine vorgeschlagen. „Der heutige Vorschlag umfasst bis zu 50 Milliarden Euro für den Zeitraum 2024 bis 2027, um der Ukraine zu helfen, der Aggression zu widerstehen, und den Wiederaufbau eines modernen, wohlhabenden Landes zu ermöglichen“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Die EU hat versprochen, der Ukraine so lange wie nötig …

Die von Finanzminister Christian Lindner (FDP) in Aussicht gestellte Entlastung von Unternehmen durch sogenannte Superabschreibungen steht offenbar auf der Kippe. „Ich will keine falschen Hoffnungen wecken: Angesichts der Haushaltslage gibt es dafür aktuell keinen Spielraum“, sagte ein hochrangiger Koalitionsvertreter dem Wirtschaftsmagazin Capital (Ausgabe 7/2023). Dank stark verkürzter Abschreibungszeiträume sollten mit dem Instrument Investitionen in den Klimaschutz gefördert werden. Durch die …

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, fordert einen besseren Informationsaustausch zwischen Polizei und Verfassungsschutz. Insbesondere müssten die Antiterrordatei und die Rechtsextremismusdatei „renoviert“ werden, weil deren IT-Architektur veraltet sei, sagte Kopelke dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Es ist angesichts der demokratiegefährdenden Kräfte in der Bundesrepublik Deutschland notwendig, den Datenaustausch von Polizeien und Verfassungsschutz weiter zu verbessern sowie auf rechtssichere Füße …

Nachdem die Bevölkerungszahl in Deutschland im Vorjahr nur leicht gewachsen war, ist sie im Jahr 2022 um 1,3 Prozent beziehungsweise 1,122 Millionen Personen gestiegen. Zum Jahresende lebten gut 84,4 Millionen Personen in der Bundesrepublik, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Diese Entwicklung ist demnach auf einen deutlichen Anstieg der Nettozuwanderung auf 1.455.000 zurückzuführen (2021: 329.000), vor allem bedingt …

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnt vor einem Scheinfrieden in der Ukraine. „Wir wollen alle, dass dieser Krieg endet, aber damit ein Frieden dauerhaft sein kann, muss er gerecht sein“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Frieden könne nicht bedeuten, „den Konflikt einzufrieren und einen Deal zu akzeptieren, der von Russland diktiert wird“. „Nur die Ukraine allein kann die Bedingungen definieren, die …