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SPD-Kanzlerkandidat Schulz will sein ökonomisches Profil schärfen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will sein ökonomisches Profil schärfen: Für diesen Dienstagmittag hat er vier der SPD grundsätzlich gewogenen Ökonomen zu einem anderthalbstündigen Gespräch ins Willy-Brandt-Haus eingeladen. Das bestätigten SPD-Kreise und Wirtschaftswissenschaftler dem “Handelsblatt”. Geladen sind demnach der Wirtschaftsweise Peter Bofinger, Wirtschaftsprofessor Henrik Enderlein von der Hertie-School of Governance, DIW-Präsident Marcel Fratzscher und Rentenexperte Bert Rürup, der Präsident des “Handelsblatt” Research Institute ist.

“Den Ansatz der SPD, die Bürger über die Kosten zum Beispiel für Kitas zu entlasten, finde ich gut”, sagte Bofinger der Zeitung vor dem Treffen und rechnete vor: “Bei mäßigen Steuersenkungen, also beispielsweise 20 Euro pro Monat, stellt sich doch immer die Frage, ob es für den Einzelnen wirklich eine merkliche Entlastung darstellt.” Volkswirtschaftlich wäre es dann sinnvoller, auf die Steuersenkung zu verzichten, wenn dies den Spielraum schaffe für kostenfreie Kinderbetreuung, was dann für die Betroffenen eine spürbare Verbesserung bedeute, sagte Bofinger. Der Wirtschaftsweise tritt im Gegensatz zu seinen konservativeren Sachverständigenrats-Kollegen seit Langem für einen starken Staat ein. Henrik Enderlein berät seit dem Beginn der Wahlkampagne den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Auch der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel hörte im Amt des Wirtschaftsministers gern auf seinen Rat. IW-Präsident Marcel Fratzscher fordert seit Jahren eine Investitionsoffensive in Deutschland: Sowohl in Straßen, Schienen und Schulgebäude als auch in Bildung müsse der Staat erheblich mehr Geld stecken, um die Wachstumschancen der alternden Gesellschaft zu sichern. Für den ehemaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) leitete er eine Kommission für ein Investitionsprogramm. Der Renten-Experte Rürup ist SPD-Mitglied und war während der Regierung von SPD-Kanzler Gerhard Schröder Vorsitzender der Wirtschaftsweisen und schrieb die Blaupausen für etliche Kapitel der rot-grünen Agenda-Reformen mit.

Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

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