Breitbandausbau: NRW muss Tempo machen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung konkretisiert ihre Strategie zum Ausbau der Breitband-Infrastruktur: Wie NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) am Freitag erläuterte, soll ein Investitionsvolumen von 500 Millionen Euro bis 2018 bereitgestellt werden, um die Dateninfrastruktur des Landes auf Vordermann zu bringen. Ziel sei es, eine Datengeschwindigkeit von 50 Mbit/s zum Standard für Haushalte und Gewerbe zu erheben. Das Investitionspaket wird als Co-Finanzierung aus Bundes- und Landesmitteln sowie EU-Fördergeldern aufgestellt und soll auch den ländlichen Raum als Investitionsschwerpunkt erfassen. Derzeit sind drei von vier Haushalten in NRW bereits mit schnellen Internetzugängen versorgt. Allerdings liegt die Quote im ländlichen Raum bei gerade einmal 40 Prozent.
Dies sei äußerst problematisch, befindet BVMW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte, der die Gefahr sieht, dass zahlreiche „Hidden Champions“, Unternehmen von großer regionaler Bedeutung, auch in den kommenden Jahren mit Wettbewerbsnachteilen zu kämpfen haben, wenn der Anschluss ans schnelle Netz nicht zügig gelingt: „Ich habe angesichts der Tatsache, dass lediglich 50 Millionen Euro in die Gewerbegebiete investiert werden sollen, erhebliche Zweifel daran, dass es uns gelingen wird, mit der allgemeinen Entwicklung Schritt zu halten. Bislang sind gerade einem zehn Prozent der Gewerbegebiete unseres Standorts NRW mit schnellem Netz verbunden. Dies ist für uns die traurige Bilanz der Netzstrategie der Landesregierung.“
Schulte hält den zögerlichen Ausbau für brandgefährlich, schließlich sei eine hochmoderne digitale Infrastruktur das Fundament zukünftiger industrieller Erfolge: „Wir werden Nordrhein-Westfalen als Industrie- und Logistikstandort nur dann erfolgreich in die Zukunft führen, wenn wir Investoren davon überzeugen können, dass NRW in einen stabilen Investitions- und Wachstumspfad einschwenkt. Das gilt sowohl für unsere physische als auch für unsere digitale Infrastruktur gleichermaßen“, so Schulte weiter. Die Finanzierungsstruktur sieht vor, dass 135 Millionen Euro NRW aus den Bundeserlösen der Frequenzversteigerung zugewiesen werden. 157 Millionen Euro sind kombinierte Landes- und EU-Mittel. Die Differenz wird schließlich das Land NRW stemmen, das auch den kommunalen Anteil in Städten mit Nothaushalten übernehmen wird.

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