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Umfrage: Bundesbürger bei Haltung zu E-Scootern gespalten

Umfrage Bundesbürger bei Haltung zu E Scootern gespalten 310x165 - Umfrage: Bundesbürger bei Haltung zu E-Scootern gespalten

Die Bürger in Deutschland sind bei ihrer Haltung zu E-Scootern gespalten. Das geht aus einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. Quer durch alle Altersgruppen ist demnach jeder zweite Bundesbürger (50 Prozent) überzeugt, dass E-Scooter ein wichtiger Beitrag zum Umweltschutz sind. Während die Senioren ab 65 …

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Bertrams: Neuordnung des Islamunterrichts in NRW verfassungswidrig

Bertrams Neuordnung des Islamunterrichts in NRW verfassungswidrig 310x165 - Bertrams: Neuordnung des Islamunterrichts in NRW verfassungswidrig

Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält die geplante Neuordnung des islamischen Religionsunterrichts an den öffentlichen Schulen des Landes für verfassungswidrig. Eine im Gesetzentwurf der schwarz-gelben Koalition als Ansprechpartnerin des Landes vorgesehene, von den islamischen Organisationen besetzte Kommission sei "ebenso wie das bisherige Beirats-Modell eine verfassungswidrige Hilfskonstruktion", …

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Generalinspekteur attestiert Bundeswehrrekruten mangelnde Fitness

Generalinspekteur attestiert Bundeswehrrekruten mangelnde Fitness 310x165 - Generalinspekteur attestiert Bundeswehrrekruten mangelnde Fitness

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat sich besorgt über die körperliche Leistungsfähigkeit von Bundeswehrsoldaten gezeigt. Die Rekruten seien weniger fit als noch vor 20 Jahren, sagte Zorn den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). "Die jungen Soldaten brauchen längere Eingewöhnungsphasen, um das für die Truppe erforderliche sportliche Level zu erreichen", …

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FDP verlangt europaweit einheitliches Nitrat-Messnetz

FDP verlangt europaweit einheitliches Nitrat Messnetz 310x165 - FDP verlangt europaweit einheitliches Nitrat-Messnetz

Die FDP im Bundestag hat im Streit um den Zustand des deutschen Grundwassers den Aufbau eines europaweit einheitlichen Nitrat-Messnetzes gefordert. "Der Nitratgehalt des Grundwassers muss künftig EU-weit vergleichbar sein", sagte der agrarpolitische Sprecher der FDP, Gero Hocker, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Aus der Antwort der Bundesregierung auf Anfrage des Parlamentariers …

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EU-Agrarkommissar: Landwirtschaft muss mehr für Umweltschutz tun

EU Agrarkommissar Landwirtschaft muss mehr fuer Umweltschutz tun 310x165 - EU-Agrarkommissar: Landwirtschaft muss mehr für Umweltschutz tun

EU-Agrarkommissar Phil Hogan hat auf die Notwendigkeit weiterer Umweltschutzmaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft hingewiesen. "Die Dringlichkeit der Klima- und Umweltprobleme war noch nie so groß wie heute", sagte Hogan am Dienstag vor einem Treffen mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) in Hannover der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Emissionen aus dem Agrarsektor …

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US-Drohnen: Kläger aus dem Jemen erringen Teilerfolg

US Drohnen Kläger aus dem Jemen erringen Teilerfolg in Deutschland 310x165 - US-Drohnen: Kläger aus dem Jemen erringen Teilerfolg

Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster haben drei Kläger aus dem Jemen einen Teilerfolg wegen der dortigen US-Drohneneinsätze errungen. Die Richter in Münster verurteilten am Dienstag die Bundesrepublik Deutschland dazu, sich durch "geeignete Maßnahmen" zu vergewissern, ob eine Nutzung der in Rheinland-Pfalz gelegenen Air Base Ramstein durch die USA für Einsätze von …

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SPD-Mitglied Roland Kaiser ist ein politischer Mensch

SPD Mitglied Roland Kaiser ist ein politischer Mensch 310x165 - SPD-Mitglied Roland Kaiser ist ein politischer Mensch

Auch ohne Amt ist der Schlagersänger Roland Kaiser, der im Jahr 2002 in die SPD eingetreten ist, ein politischer Mensch: Eine Sitzung des für ihn zuständigen Ortsvereins Münster-Geist habe er zwar noch nicht besucht, als rein symbolisch will er seine Mitgliedschaft dennoch nicht verstanden wissen. "Ich bin ja jemand, der …

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Bisher keine Treffen zwischen Haldenwang und AfD-Politikern

Bisher keine Treffen zwischen Haldenwang und AfD Politikern 310x165 - Bisher keine Treffen zwischen Haldenwang und AfD-Politikern

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, hat, anders als sein Amtsvorgänger Hans-Georg Maaßen, bislang keine direkten Kontakte zu Vertretern der AfD gehabt. Das teilte das Bundesinnenministerium laut eines Berichts des "Handelsblatts" auf eine entsprechende Anfrage der Linksfraktion-Abgeordneten Ulla Jelpke mit. In der Antwort des Ministeriums heißt es …

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Union will Kinder besser vor Missbrauch schützen

Union will Kinder besser vor Missbrauch schuetzen 310x165 - Union will Kinder besser vor Missbrauch schützen

Die Unionsfraktion im Bundestag will Kinder und Jugendliche wirksamer vor sexuellem Missbrauch schützen. In einem Papier, das die Abgeordneten am kommenden Dienstag beschließen wollen, werden schärfere Strafen für Täter sowie weitergehende Befugnisse für Ermittler gefordert. Man werde nun mit den Sozialdemokraten sprechen, um zu sehen, wie man die Vorschläge schnell …

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NRW-AfD-Chef kritisiert Sammelbewegung „Der Flügel“

NRW AfD Chef kritisiert Sammelbewegung Der Fluegel 310x165 - NRW-AfD-Chef kritisiert Sammelbewegung "Der Flügel"

Der AfD-Vorsitzende von Nordrhein-Westfalen, Helmut Seifen, hat die vom Verfassungsschutz beobachtete Sammelbewegung "Der Flügel" innerhalb seiner Partei scharf kritisiert. Der "Flügel" agiere mittlerweile "als eigenständige Partei in der Partei", schreibt Seifen in einem internen Brief an mehrere Bezirksvorsitzende, über den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagsausgabe) berichtet. Die "Sondergruppe" um den …

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NRW-Investoren wollen Fluggesellschaft Germania retten

NRW Investoren wollen Fluggesellschaft Germania retten 310x165 - NRW-Investoren wollen Fluggesellschaft Germania retten

Eine nordrhein-westfälische Investorengruppe unter anderem mit Managern aus der Luftfahrt-Branche will die finanziell ins Trudeln geratene Fluggesellschaft Germania retten. Nach Informationen der Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung arbeitet die Gruppe unter Koordination der ehemaligen Airline-Manager Joachim Hunold (Ex-LTU, Ex-Air Berlin), Udo Stern und Jörn Hellwig (beide Ex-Blue-Wings) mit Hochdruck an einer …

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