Die Stadt Pforzheim ist das wirtschaftliche und kulturelle Zentrum der Region Nordschwarzwald und zählt zu den bedeutendsten Wirtschaftsstandorten des Landes Baden-Württemberg.
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat die Diskussion in der CDU über die Flüchtlingspolitik begrüßt. Das Papier des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU) sei eine „Initialzündung, die Bewegung in die Diskussion gebracht habe“, sagte Scheuer dem Sender „Phoenix“. Es sei richtig, Themen wie Körperverschleierung und Burkaverbot anzusprechen. Dies werde „die einen oder anderen, die unzufrieden oder verärgert
Der neue Digitalfunk der deutschen Sicherheitsbehörden hat bei mehreren Großeinsätzen dieses Jahres Schwachstellen gezeigt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ und beruft sich dabei auf einen so genannten Sachstandsbericht des Bundesinnenministeriums für den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Danach hat das System sowohl beim Hannover-Besuch von US-Präsident Barack Obama im April als auch bei den Berliner Ausschreitungen
Unmittelbar vor dem CDU-Parteitag in Essen bekommt der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl Zustimmung für seinen Vorstoß für eine härtere Abschiebepraxis. „Der Strobl-Antrag ist genau richtig“, sagte der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Auf eine Obergrenze kommt es nicht mehr an. Entscheidend ist, dass Asylbewerber ohne Bleiberecht künftig konsequenter abgeschoben
Die Bundesregierung schlägt den 17. oder 24. September 2017 als Termin für die nächste Bundestagswahl vor. Beide Sonntage würden als „geeignete Wahltermine für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag angesehen“, heißt es in einem Schreiben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen und der CSU-Landesgruppe, aus dem die „Welt“ zitiert. Beide
Die Innenminister von CDU und CSU haben auf der Innenministerkonferenz (IMK) ihre Geschlossenheit beim Thema Rückführung betont. In einer internen Besprechung mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) betonten die Ressortchefs, dass abgelehnte Asylbewerber konsequent in ihre Heimatländer zurückgeführt werden sollen, berichtet die „Welt“ mit Verweis auf Teilnehmerkreise. Dem Vernehmen nach begrüßten die Innenminister in der
Der Landkreis München ist die wirtschaftlich stärkste Region Deutschlands. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Nachrichtenmagazins Focus, bei der mehr als zwei Millionen aktuelle Daten in den Kategorien Wachstum und Jobs, Firmengründungen, Produktivität und Standortkosten, Einkommen und Attraktivität sowie Sicherheit und Lebensqualität für alle 402 Landkreise und kreisfreien Städte Deutschlands erhoben wurden. Auf den
Karl-Georg Wellmann (CDU), Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Vorsitzender der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe, beklagt nach der Nominierung von Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Bundespräsidentschaftskandidat, dass es der Union grundsätzlich an Führung mangle. „Wir haben ein Führungsproblem. Es findet zu wenig Führung statt, das kann man auch auf die Flüchtlingskrise beziehen“, sagte Wellmann der „Welt“. Konsequenz aus der
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat seine Ablehnung der Vermögenssteuer bekräftigt und scharfe Kritik an der Linkspartei als möglichen Koalitionspartner 2017 geäußert. Er sei trotz des Parteitagsbeschlusses weiterhin „gegen die Vermögenssteuer“, sagte Kretschmann dem Sender „Phoenix“ am Rand der Bundesdelegiertenkonferenz seiner Partei in Münster. Hieran habe sich „nichts geändert, nur weil meine Partei etwas
Die CSU hat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) offenbar die Nominierung eines eigenen Kandidaten der Union für das Amt des Bundespräsidenten gefordert. Die CSU-Spitze habe sich am Mittwochmorgen in einer Telefonschaltkonferenz auf diese Forderung verständigt, berichtet die „Bild“ (Donnerstag). Es gehe nicht an, dass die Union als größte Fraktion der Bundesversammlung ohne eigenen Kandidaten in
