Tag Archives: Tunis

IOM will 7.000 Flüchtlinge in Libyen in Heimatländer zurückbringen

Das Internationale Organisation für Migration (IOM) will Tausende Flüchtlinge in Libyen zurück in ihre Heimatländer bringen. Eine Sprecherin des für Libyen zuständigen IOM-Büros mit Sitz in Tunis erklärte auf Anfrage der „Welt“: „Für dieses Jahr gibt es das Ziel, die Zahl der finanziell geförderten Rückreisen von Migranten aus Libyen auf mehr als 7.000 zu erhöhen.“ Aus Kreisen von EU-Diplomaten verlautete …

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IS-Terrorist Haikel S. kann nicht abgeschoben werden

Der am Mittwoch in Frankfurt am Main bei einer Großrazzia festgenommene mutmaßliche IS-Terrorist Haikel S. kann derzeit nicht nach Tunesien abgeschoben werden. Ermittler sind skeptisch, ob die tunesischen Behörden die notwendigen Dokumente diesmal liefern werden. Der 36-Jährige wird beschuldigt, sich als Anwerber und Schleuser des „Islamischen Staats“ ein Netzwerk von Unterstützern aufgebaut und einen Terroranschlag in Deutschland geplant zu haben. …

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Härte und Entschlossenheit,Kommentar zum Terrorismus von Bernd Wittkowski

Terrorismus

New York und Washington am 11. September 2001, dann Madrid, London, Moskau, Paris, Tunis, Bangkok, Ankara und Istanbul, jetzt Brüssel – die Aufzählung ist unvollständig und die Serie des Terrors damit sicher nicht zu Ende. Immer spürbarer verdichtet sich das Weltgeschehen zu einem einzigen Kriegsschauplatz. Diesmal zielten die menschenverachtenden und feigen Mörder des „Islamischen Staats“ auf die Hauptstadt der EU …

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Bundeswehr steht vor Einsatz in Tunesien

Die Bundeswehr steuert offenbar auf einen Einsatz in Tunesien zu. Am kommenden Donnerstag und Freitag reisen der „Bild am Sonntag“ zufolge Vertreter des Bundesverteidigungsministeriums und des Auswärtigen Amtes nach Tunis. In Gesprächen mit tunesischen Regierungsvertretern soll ausgelotet werden, wie Bundeswehrsoldaten tunesische Sicherheitskräfte ausbilden können. In einem zweiten Schritt könnten die Ausbildungslager auf tunesischem Boden auch für das Training libyscher Sicherheitskräfte …

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Klöckner: Zwei Wochen für europäische Lösung der Flüchtlingskrise

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Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner gibt einer europäischen Lösung der Flüchtlingskrise nur noch knapp zwei Wochen Zeit. Nach dem EU-Gipfel am 18. und 19. Februar müsse Deutschland entscheiden, ob es nationale Maßnahmen ergreife, sagte Klöckner der „Bild am Sonntag“: „Der nächste EU-Gipfel ist eine Zäsur. Da muss sich zeigen, ob die europäischen Staaten nur auf eigene Vorteile aus sind oder …

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Berlin will für Flüchtlingsrückführung in Maghreb-Staaten zahlen

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Die Bundesregierung hat sich laut eines Berichts der „Bild“ (Donnerstag) mit den Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien im Grundsatz über die Rücknahme abgewiesener Asylbewerber geeinigt: Im Gegenzug verpflichte sich Deutschland zu umfangreichen Rückführungsprogrammen – Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) verhandele dazu Millionenhilfen für Arbeitsmarkt- und Ausbildungsprojekte, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. „Es ist immer noch günstiger, die Länder vor …

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Grüne Jugend wirft Özdemir Populismus vor

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Die Grüne Jugend attackiert Parteichef Cem Özdemir für seine Forderung nach einer Begrenzung des Flüchtlingszuzugs nach Deutschland: „Cem Özdemirs Aussage ist reiner Populismus“, sagte Jamila Schäfer, Bundessprecherin der Grünen Jugend, der „Welt“. Menschen in Not zu helfen, gebiete die Vernunft und dürfe nicht in Frage gestellt werden. Obergrenzen bedeuteten, eine humanitäre Katastrophe zu billigen. „Das Asylrecht als großzügiges Geschenk darzustellen, …

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Bundespolizei eröffnet Büro in Tunesien

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Die Bundespolizei eröffnet ein permanentes Büro in der deutschen Botschaft in Tunesiens Hauptstadt Tunis. Wie die „Welt“ aus dem Bundesinnenministerium erfuhr, hat bereits im Juli ein Bundespolizist den vor Ort befindlichen grenzpolizeilichen Verbindungsbeamten verstärkt. Im September und Oktober folgen zwei weitere Bundespolizisten. Dann wird die Besetzung vollständig sein. Neben der Aus- und Fortbildung der tunesischen Grenzpolizei und Nationalgarde soll das …

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AfD-Landesverbände bangen um Zukunft der Partei

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Die Vorsitzenden der AfD in Hamburg und Schleswig-Holstein, Jörn Kruse und Ulrike Trebesius, schlagen angesichts des Richtungsstreits in ihrer Partei Alarm: Kruse warf der Co-Vorsitzenden der Bundespartei, Frauke Petry, und dem NRW-Landeschef Marcus Pretzell, vor, die Zukunft der AfD aufs Spiel zu setzen. „Zurzeit touren Frauke Petry und Markus Pretzell durch die Bundesländer, um für sich Mehrheiten für den Bundesparteitag …

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