Schlagwort: Norbert Walter-Borjans

Esken und Walter-Borjans haben 5 Bedingungen für GroKo-Fortsetzung

Das Bewerberduo für den SPD-Vorsitz, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, hat fünf Bedingungen für eine Fortführung der großen Koalition. „Es gibt Knackpunkte, an denen sich entscheidet, ob eine Fortsetzung der Koalition vertretbar ist“, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Erstens muss die Grundrente kommen – und zwar ohne Vermögensprüfung.“ Als Gegenleistung die Unternehmenssteuer zu […]

Esken und Walter-Borjans wollen 35 Prozent für die SPD

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans trauen sich Wahlergebnisse von mehr als 35 Prozent zu. Eine starke Sozialdemokratie habe „in der Bevölkerung ein Potenzial von gut 35 Prozent“, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Dieses Potenzial können wir auch heben.“ Walter-Borjans sagte: „Wenn wir beide Vorsitzende werden, bin ich ziemlich

Grundrente: CDU-Chefin will weitere Zugeständnisse von SPD

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer verlangt im Streit über die Einführung einer Grundrente weitere Zugeständnisse von der SPD. Es sei „sinnvoll und notwendig“, die schon vorhandenen Vorschläge „um Maßnahmen zur Stärkung der betrieblichen und privaten Vorsorge zu ergänzen, damit wir schon heute dafür sorgen können, dass Altersarmut für die Zukunft gar nicht erst entsteht“, sagte Kramp-Karrenbauer

Forsa: Grüne und FDP legen zu – Union verliert

Die Grünen haben in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, gewinnen die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommen nun auf 21 Prozent der Stimmen. Die Union verliert dagegen zwei Prozentpunkte und liegt nun bei 26 Prozent.

SPD-Vorsitz: Pistorius und Köpping unterstützen Scholz und Geywitz

Das Kandidatenduo Olaf Scholz und Klara Geywitz hat mit Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) und der sächsischen Staatsministerin für Integration und Gleichstellung, Petra Köpping (SPD), weitere prominente Unterstützer im Kampf um den SPD-Vorsitz gewonnen. „Wir sind als Ost-West-Team angetreten. 30 Jahre nach dem Mauerfall ist für uns klar: Unsere SPD braucht in den kommenden Jahren

Walter-Borjans und Esken gegen AKK-Vorstoß für mehr Militäreinsätze

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, sehen das von Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer angestrebte größere militärische Engagement Deutschlands mit großer Skepsis. „Diese von Frau Kramp-Karrenbauer geführte Diskussion, Deutschland müsse endlich mal normal werden und überall Soldaten hinschicken, die halte ich für vollkommen falsch“, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).

Umfrage: Kandidaten-Teams für SPD-Vorsitz ohne Rückhalt in Bevölkerung

Beide verbliebenen Kandidaten-Teams für den SPD-Vorsitz sind ohne großen Rückhalt in der Bevölkerung. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Für Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die brandenburgische SPD-Politikerin Klara Geywitz sprachen sich demnach 19 Prozent der Befragten aus, für den früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die SPD-Bundestagsabgeordnete

NRW-SPD-Fraktionschef unterstützt Esken und Walter-Borjans

Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty hat sich für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue SPD-Chefs ausgesprochen. „Ich wähle Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ich kenne beide und bin fest überzeugt, dass sie der Sozialdemokratie neue Impulse geben können“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Zur Begründung für seine Entscheidung in der Stichwahl sagte er:

Lambrecht: „Mein Favoritenduo ist Scholz und Geywitz“

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht unterstützt bei der Wahl zum SPD-Vorsitz Olaf Scholz und Klara Geywitz. „Ich bin seit 37 Jahren Mitglied der SPD und deshalb bin ich auch an dieser Abstimmung beteiligt“, sagte sie in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. „Und mein Favoritenduo ist Scholz/Geywitz.“ Beide brächten sehr viel Erfahrung mit: Geywitz als ehemalige Generalsekretärin in