Etwa eine Woche nach der zweiten Runde der Parlamentswahlen in Frankreich wird Präsident Emmanuel Macron laut Angaben aus Regierungskreisen bis zum Abend den Rücktritt von Premierminister Gabriel Attal und dessen Regierungsmitgliedern annehmen. Macron soll dies bereits am Dienstag in einer Kabinettssitzung verkündet haben.
Zunächst wird die derzeitige Regierung jedoch geschäftsführend im Amt bleiben, „wahrscheinlich bis zum Ende der Olympischen Spiele“. Olympischen Sommerspiele in Paris beginnen am 26. Juli unenden am 11. August. Attal hatte seinen Rücktritt bereits am Abend des 7. Juli nach der zweiten Wahlrunde offiziell angekündigt. Macron hatte Attals Gesuch jedoch zunächst abgelehnt und ihn gebeten, „vorerst“ weiterhin im Amt zu bleiben, um eine reibungslose Übergabe zu gewährleisten.
Die Suche nach einer neuen, stabilen Regierungsmehrheit gestaltet sich in Frankreich derzeit äußerst schwierig. Das Ergebnis der Parlamentswahlen, die Macron nach dem überraschenden Erfolg des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) ausgerufen hatte, führte zur Bildung von drei politischen Blöcken, die jeweils nicht die absolute Mehrheit erreichen konnten. Dazu geh ein Linksbündnis mit rund 190 Abgeordneten, das Regierungslager hinter Macron mit etwa 160 Sitzen und die Rechtspopulisten mit rund 140 Mandaten. Da die Programme dieser Lager kaumeinander vereinbar sind, gestaltet sich die Suche nach einer tragfähigen Mehrheitskoalition für Macron äußerst schwie.
Vor diesem Hintergrund ist der angekündigte Rücktritt Attals un Regierung ein weiteres Indiz für die angespannte politische Situation Frankreich. Macron muss nun rasch eine Lösung finden, um eine handlungsfähige Regierung zu bilden und die drängendenausforderungen wie die hohe Inflation und die Energiekrise anzugehen.