Gabriel fordert „Machtprojektion“ für Europa

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat Europa aufgefordert, seine Interessen machtbewusster zu vertreten. Europa müsse „eine Machtprojektion entfalten“, sagte Gabriel dem „Spiegel“. Es müsse zeigen, dass seine autoritären Kritiker im Irrtum seien, dass es „als Gemeinschaft demokratischer und freier Staaten wirtschaftlich erfolgreich“ sei und politisch an Einfluss gewinne, so Gabriel.

„In einer Welt voller Fleischfresser haben es Vegetarier sehr schwer“, sagte Gabriel mit Blick auf die Zurückhaltung in Deutschland und Europa, eigene Interessen zu vertreten. „Bisher definieren wir häufig europäische Werte, bei der Definition gemeinsamer Interessen sind wir viel zu schwach“, so der Minister. Gabriel warnt davor, dass sich „der autoritäre Politikstil auch in die westliche Welt hineinfrisst“. Er sieht die Welt in einer „Ära der Konkurrenz zwischen demokratisch und autoritär verfassten Staaten“. Europa werde seine Freiheit in Zukunft weit mehr verteidigen müssen als in der Vergangenheit. Er warnt auch davor, sich für die europäische Sicherheit innerhalb der Nato zu sehr auf die USA zu verlassen. „Wir sind froh, dass Donald Trump und die USA den Artikel 5 bestätigt haben. Aber man sollte das Vertrauen darauf nicht überstrapazieren“, so Gabriel. Der ehemalige SPD-Chef äußert sich rückblickend selbstkritisch über die Europapolitik der Großen Koalition. „Wir haben zu wenig auf Europa geachtet“, so Gabriel. „Wir haben ein Europakapitel geschrieben, bei dem sich die nationalökonomischen Vorstellungen Wolfgang Schäubles zu stark durchgesetzt haben“, so der SPD-Politiker. Das sei ein Fehler gewesen. Zu seiner persönlichen Zukunft als Außenminister äußert Gabriel sich zurückhaltend. Auf die Frage, ob er das Amt bald loslassen müsse, antwortet er: „Es ist immer besser, man rechnet damit.“

Foto: Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur