Tag Archives: Afghanistan

Die flüchtlingspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Luise Amtsberg, lehnt Abschiebungen nach Afghanistan ab. „Wir können die Unversehrtheit der Menschen nicht garantieren“, sagte sie dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe). „Und es macht auch keinen Sinn, den Einsatz der Bundeswehr zu verlängern und gleichzeitig zu sagen, die Menschen seien dort sicher. Deshalb wäre ein genereller Abschiebestopp richtig.“ Überdies lebten viele Afghanen schon lange …

Ein untergetauchter, als gefährlich eingestufter Islamist aus Hannover hat offenbar in Afghanistan eine Ausbildung im Umgang mit Sprengstoffen durchlaufen. Ausweislich seiner Aufenthaltsakte habe der Afghane demnach auch eine Dankesurkunde vom US-Militär für seine Mithilfe bei der Minenräumung und Sprengmittel-Beseitigung erhalten, berichtet die „Welt“. Der 24-Jährige alias „Abu Ahmad al-Khurasani“ werde von den Sicherheitsbehörden seit Juli 2015 als islamistischer Gefährder, „Funktionstyp: …

Die CSU will eine Änderung des Pressekodex: Die Herkunft der Täter solle in der Berichterstattung über Straftaten in Zukunft grundsätzlich genannt werden, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der „Welt“. Um „Fakten und Unwahrheiten“ zu trennen, müssten „seriöse Medien heute alle bekannten Fakten veröffentlichen, um damit auch wilden Spekulationen Einhalt zu gebieten. Ich finde: Die Herkunft der Täter und Opfer muss grundsätzlich …

Im Streit um den richtigen Kurs in der Flüchtlingspolitik ist die CDU-Führung kurz vor dem Bundesparteitag auf eine harte Linie eingeschwenkt. „Wir wollen weiterhin ein Land sein, in dem verfolgte Menschen Zuflucht finden. Aber eben nur, wer wirklich verfolgt ist“, sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber der „Welt“. Tauber schließt sich damit der umstrittenen Forderungen von Partei-Vize Thomas Strobl an, abgelehnte afghanische …

Der Kommandeur der Bundeswehr in Afghanistan, André Bodemann, hält ein langfristiges Engagement des deutschen Militärs in dem Land für erforderlich. Er sei „fest überzeugt“ davon, sagte Bodemann im Interview der „Welt“. Wie lange die Bundeswehr in Afghanistan gebraucht werde, könne er nicht einschätzen. „Eine Jahreszahl kann ich Ihnen nicht nennen. Wir haben Erfolge gezielt, vieles davon wird man vielleicht erst …

Die Gesamtzahl der Todesfälle durch Terrorismus sank laut dem Global Terrorism Index 2016 2015 auf 29.376; somit wurde ein vier Jahre anhaltender Aufwärtstrend beendet. Die Militäreinsätze gegen ISIL und Boko Haram ermöglichten einen Rückgang an Todesfällen im Irak und in Nigeria um 32 %. Dies trug auch zu einem Rückgang der Gesamtzahl weltweit bei. ISIL und Boko Haram wurden zwar …

Im Oktober 2016 sind beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 32.640 Asylanträge gestellt worden. Dies bedeutet einen Rückgang um 40,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat und um circa 57,3 Prozent gegenüber dem Vormonat September, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit. Der Zugang von neu eingereisten Asylsuchenden ging im Oktober um etwa 2,8 Prozent gegenüber dem Vormonat leicht zurück. Entschieden …

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat der Union und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Verlogenheit bei der Darstellung der Flüchtlingssituation vorgeworfen: „Die Union und Frau Merkel müssen sich endlich ehrlich machen. Sie sollten dem Volk klar sagen, dass die meisten Flüchtlinge über Jahre bei uns bleiben werden“, sagte Weil der „Welt“. Der Sozialdemokrat fügte hinzu: „Frau Merkel und Herr Altmaier …

Die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) hat zwei Sprengstoffanschläge auf zivile Fahrzeuge in Afghanistan verurteilt, bei denen in den vergangen Tagen 19 Menschen ums Leben gekommen sind. „Die hohe Zahl ziviler Opfer durch den Einsatz willkürlich platzierter improvisierter Sprengfallen (IED) ist unerträglich und die Nutzung solcher IEDs stellt möglicherweise ein Kriegsverbrechen dar“, sagte UNAMA-Chef Tadamichi Yamamoto am Sonntag. …

Die Bundesregierung hat Teilen der Ärzteschaft vorgeworfen, mit falschen Attesten Abschiebungen zu verhindern. Es werde eine „Vielzahl von Attesten vorgelegt, die auffallen, weil immer wieder die gleichen Ärzte mit gleichlautendem Inhalt oder fehlender fundierter Begründung Reiseunfähigkeit attestieren“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei, über die die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe) berichtet. Eine größere …

Führende Militärexperten haben gravierende Fehler des Afghanistan-Einsatzes analysiert und kritisiert, dass Nato und Bundesregierung noch keine eigenen Lehren aus der Mission gezogen haben. „Ein so großer Einsatz muss künftig wesentlich besser koordiniert und geführt werden“, schreiben Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels, Ex-General Klaus Wittmann und Bundeswehrverbandschef André Wüstner in einem Gastbeitrag für die „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe). Sie setzen sich darin kritisch mit …