ERT

Ellinikí Radiofonía Tileórasi A.E. war die öffentlich-rechtliche Hörfunk- und Fernsehanstalt Griechenlands. Am 11. Juni 2013 beschloss die griechische Regierung die sofortige Schließung der ERT und Einstellung aller Programme.

NSA-Geheimdienstchef begrüßt Datenschutz-Debatte

Washington – Nachdem der amerikanische Geheimdienst NSA in Kritik geraten ist, hat sich NSA-Chef Keith Alexander zu den weltweiten Vorwürfen geäußert. Alexander sagte der Wochenzeitung „Die Zeit“, dass ihm die Diskussion um die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit wichtig sei. „Ich glaube, um es mit dem Präsidenten zu sagen, die gegenwärtige Debatte um Privatsphäre, Bürgerrechte […]

Libanon: Hunderttausende Syrien-Flüchtlinge suchen Arbeit

Beirut – Abu Faruk hat einen Kiosk in Libanons Hauptstadt Beirut. In letzter Zeit laufen die Geschäfte nicht so gut, sagt er. Verantwortlich macht er Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Nachbarland Syrien. Sie unterbieten seine Preise. Auch so mancher Taxifahrer äußert sich verstimmt über die Syrer. Ali Charbaineh ist Taxifahrer in Beirut: „Sie arbeiten mehr als wir.

Bundesrechnungshof wirft Arbeitsagenturen Manipulation der Vermittlungsstatistik vor

Berlin – In einem seit Monaten unter Verschluss gehaltenen Prüfbericht hat der Bundesrechnungshof nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ der Bundesagentur für Arbeit (BA) vorgeworfen, sich vorrangig um leicht vermittelbare Arbeitslose zu kümmern, die anderen dagegen weitgehend zu ignorieren. In dem Papier sei die Rede von „Fehlsteuerungen“ und „Entwicklungen, die dem gesetzlichen Auftrag zuwiderlaufen“, die

Döring fordert Lohnspenden für Flutopfer

Berlin – FDP–Generalsekretär Patrick Döring hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) aufgefordert, Arbeitslohnspenden für Flutopfer zu ermöglichen. „Bei der Naturkatastrophe in Fukushima konnten die Arbeitnehmer in Deutschland unbürokratisch über den Arbeitgeber einen Teil ihres Bruttolohns spenden. Das muss sofort wieder möglich sein“, forderte Döring im Gespräch mit der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Bei Lohnspenden geben Arbeitnehmer eine Verzichtserklärung

CDU-Haushälter fordert Gesetz für Spanien-Kreditprogramm der KfW

Berlin – Der Haushaltsexperte der Unions-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Willsch (CDU), hat große Vorbehalte gegen ein Hilfsprogramm Deutschlands zur Ankurbelung der spanischen Wirtschaft unter Mitwirkung der staatlichen Förderbank KfW geäußert und erklärt, dass dafür ein Gesetz verabschiedet werden müsse. „Für ein solches Sonderhilfsprogramm der KfW gibt es keine Rechtsgrundlage“, sagte Willsch „Handelsblatt-Online“. Die Aufgaben der KfW seien

FDP und Linke sprechen SPD Zukunftsfähigkeit ab

Berlin – Anlässlich des Festakts zum 150. Geburtstag der Sozialdemokratie in Leipzig haben Spitzenpolitiker von FDP und Linkspartei Zweifel an der Zukunftsfähigkeit der SPD geäußert. „Früher hat sich die SPD als soziale Alarmanlage der Republik verstanden, heute ist das eindeutig die Linke“, sagte die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, „Handelsblatt-Online“. Sie warnte davor, die Sozialdemokraten

Integration von Muslimen: Altkanzler Schmidt skeptisch

Berlin – Altkanzler Helmut Schmidt hat sich skeptisch über die Aussichten geäußert, muslimische Migranten in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. „Ich bin sehr skeptisch, was die Einwanderung aus islamischen Kulturen angeht“, sagte Schmidt in einem gemeinsamen „Spiegel“-Gespräch mit Gerhard Schröder. „Bei den Türken, bei den Leuten aus dem Libanon und den islamischen Staaten insgesamt“ sehe

Führender Regierungsberater zweifelt an Überlebensfähigkeit des Euro

Berlin – Der Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium, Kai Konrad, hat sich skeptisch über die Zukunft des Euro geäußert. „Dem Euro gebe ich mittelfristig nur eine begrenzte Überlebenschance“, sagte Konrad im Gespräch mit der „Welt am Sonntag“. Ein Zeitraum von fünf Jahren sei dabei als mittlere Frist realistisch. Konrad, der Direktor am Max-Planck-Institut für

Zyperns Finanzminister kritisiert Bankenabgabe

Nikosia – Der zyprische Finanzminister Charis Georgiadis hat sich kritisch zu den Konditionen des kürzlich geschnürten Rettungspakets für sein Land geäußert. Insbesondere die Zwangsabgabe auf Bankeinlagen über 100.000 Euro, mit der die Bankkunden an der Rekapitalisierung der Institute beteiligt werden, hält Georgiadis für problematisch: „Es war eine bedauerliche Entscheidung, nicht nur für Zypern, das nun

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