Schlagwort: Medienberichte

Amberg weist Berichte über patrouillierende Rechtsextreme zurück

Die Stadt Amberg hat Medienberichte über angeblich patrouillierende Rechtsextremisten als Reaktion auf Übergriffe von Asylbewerbern dementiert. „Es hat im Stadtbild nie eine solche Patrouille und auch keine rechte Bürgerwehr gegeben“, sagte Stadtsprecher Thomas Grammel dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). Laut Grammel sind vier Nürnberger Mitglieder der NPD am Sonntag mit dem Zug nach Amberg gekommen, einige […]

May bestätigt Verschiebung der Brexit-Abstimmung

Die Abstimmung des britischen Unterhauses über den Brexit-Deal zwischen Großbritannien und der Europäischen Union wird verschoben. Das teilte die britische Premierministerin Theresa May am Montagnachmittag im Parlament in London mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. „Das Abkommen wäre mit einer großen Mehrheit abgelehnt worden“, sagte May. Wann die Abstimmung stattfinden soll, gab sie nicht bekannt.

Generalbundesanwalt weitet Ermittlungen zu Chemnitz-Vorgängen aus

Der Generalbundesanwalt hat wegen der Ereignisse in Chemnitz weitere Vorermittlungen wegen möglicher rechtsterroristischer Aktivitäten eingeleitet – unabhängig von den Ermittlungen gegen die Zelle „Revolution Chemnitz“. Das bestätigte ein Pressesprecher des Generalbundesanwalts (GBA) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). Wegen der Geschehnisse rund um die ersten Demonstrationen in Chemnitz nach dem gewaltsamen Tod des 35-jährigen Daniel H. seien

Mindestens 384 Tote nach Erdbeben und Tsunami in Indonesien

Nach zwei Erdbeben und einem nachfolgenden Tsunami ist die Zahl der Toten auf der indonesischen Insel Sulawesi auf mindestens 384 angestiegen. Rund 30 Menschen würden noch vermisst, teilten die Behörden am Samstag mit. Über 500 Menschen sollen verletzt worden sein. Die Flutwelle am Freitag war von einem schweren Erdbeben der Stärke 7,5 ausgelöst worden. Zuvor

Treffen zwischen Trump und Kim nicht in Grenzort

Das angekündigte Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un soll angeblich doch nicht an der Grenze zwischen Nord- und Südkorea abgehalten werden. Das berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap in der Nacht auf Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf südkoreanische Quellen. Ende April hatten sich Kim und Südkoreas Präsident Moon Jae-in in dem

Schulz als SPD-Chef zurückgetreten

Martin Schulz ist als Parteivorsitzender der SPD zurückgetreten. Der Rücktritt werde „mit dem heutigen Tage“ wirksam, sagte Schulz am Dienstagabend nach der SPD-Präsidiumssitzung im Willy-Brandt-Haus in Berlin, während der Vorstand noch tagte. Am 22. April solle es in Wiesbaden einen SPD-Sonderparteitag geben, auf dem ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt werde. Das Präsidium habe als

Trojaner „FinSpy“ zum Einsatz freigegeben

Das Bundesinnenministerium hat am 10. Januar offenbar eine neue Software zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) – umgangssprachlich Bundes- oder Staatstrojaner genannt – freigegeben. Das berichtet die „Welt“ (Online-Ausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Es handelt sich demnach um die kommerziell erworbene Software „FinSpy“. Mit dem Programm sollen Polizeibehörden künftig verschlüsselte Chats über Messenger-Dienste wie WhatsApp, Signal oder Telegram

CDU-Außenexperte warnt Russland vor Verschärfung der Mediengesetze

Der Außenexperte der Unions-Bundestagsfraktion, Roderich Kiesewetter (CDU), hat die russischen Drohungen gegen die „Deutsche Welle“ scharf kritisiert und Konsequenzen gefordert. „Russland zeigt damit vor allem, dass es Meinungsvielfalt im Vorjahr der Präsidentschaftswahlen konsequent unterbinden will“, sagte Kiesewetter dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Die Bundesregierung sollte nachdrücklich betonen, dass eine weitere Verschärfung der Mediengesetze in Russland den bilateralen

CDU und CSU einigen sich bei Migrationspolitik

CDU und CSU haben bei ihren Gesprächen am Sonntag wohl auf eine gemeinsame Linie in der Migrationspolitik geeinigt. Laut verschiedener Medienberichte will die Union zwar künftig mit einer Stimme eine Begrenzung auf jährlich 200.000 Menschen fordern, die aus humanitären Gründen in Deutschland aufgenommen werden – der Begriff „Obergrenze“ soll jedoch wahrscheinlich nicht verwendet werden und