Tag Archives: Olaf Scholz

Durch den Wegfall des Solidaritätszuschlags für die meisten Steuerzahler werden im neuen Jahr vor allem Arbeitnehmer in den mittleren und höheren Gehaltsklassen mehr Geld übrig haben. Das geht aus Berechnungen des Softwarehauses Datev für die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe) hervor. Demnach profitieren am stärksten verheiratete Gut-Verdiener. Bei einem monatlichen Brutto-Gehalt von 9.000 Euro verzeichnen Kinderlose in der Steuerklasse III zum Beispiel …

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach war 2020 der Gast mit den mit Abstand meisten Auftritten in den öffentlich-rechtlichen Abend-Talkshows von Markus Lanz, Maybrit Illner, Sandra Maischberger, Frank Plasberg und Anne Will. Das schreiben die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Freitagausgaben unter Berufung auf eigene Berechnungen. Lauterbach kommt dabei insgesamt auf 30 Auftritte in den Talkshows, auch am Donnerstagabend wird er …

Millionen Menschen in Kurzarbeit sind im kommenden Jahr erstmals zur Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet. Wie die FDP im Bundestag errechnet hat, wird es für rund die Hälfte der betroffenen Arbeitnehmer das erste Mal sein, dass sie beim Finanzamt eine solche Erklärung einreichen müssen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) unter Berufung auf die Ergebnisse. Ausschlaggebend sei eine entsprechende Regelung im …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat trotz der Verlängerung des Teil-Lockdowns und Sorgen vor weiteren wirtschaftlichen Einbrüchen eine Verlängerung der bis Jahresende befristeten Mehrwertsteuersenkung ausgeschlossen. „Wir haben uns bewusst entschieden, dass wir eine schnell angekündigte Senkung der Mehrwertsteuer machen und dass sie auch mehrere Prozentpunkte umfasst und dass sie befristet ist“, sagte Scholz dem „Tagesspiegel“. Man folge hier klassischen volkswirtschaftlichen Erkenntnissen. …

Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, ergäben sich laut ZDF-Politbarometer im Vergleich zu Anfang November kaum Veränderungen. Die Union käme wieder auf 37 Prozent, die SPD wieder auf 16 Prozent, die AfD wieder auf neun Prozent, die FDP wieder auf fünf Prozent, die Linke wieder auf sieben Prozent. Die Grünen können einen Punkt auf 21 Prozent zulegen, zulasten der …

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) baut in seinem Abwehrkampf gegen eine Verlängerung der reduzierten Mehrwertsteuer auf die Bundeskanzlerin. „Frau Merkel und ich sind uns einig, dass die Mehrwertsteuersenkung zum Jahresende ausläuft“, sagte der SPD-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe). Nach seinen Worten zeigt diese Steuersenkung gerade deshalb Wirkung, weil sie befristet worden ist. Genauso beurteilte er die vorübergehende Einführung der degressiven …

Der überraschende Tod von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat parteiübergreifend für Trauer und Bestürzung gesorgt. „Der Tod von Thomas Oppermann ist ein Schock für uns alle“, schrieb SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Montagmorgen bei Twitter. Deutschland habe einen „versierten Politiker“, der Bundestag einen „herausragenden Vizepräsidenten“ und die SPD einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ verloren, fügte der Vizekanzler hinzu. Auch SPD-Chef Norbert …

Die SPD hat derzeit nur geringe Chancen, von der Popularität ihres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zu profitieren. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochausgabe). Danach gibt es eine ganze Reihe von Gründen dafür, dass die Partei auch nach der Nominierung von Scholz im August bei Werten von etwa 17 Prozent …