Tag Archives: Syrien

Am Freitag hat es Berichte über militärische Erfolge des syrischen Regimes gegen eine islamistische Rebellengruppe gegeben, angeblich soll auch ein Anführer getötet worden sein. Dabei geht es um die Gruppierung Jaysh al-Islam, eine Koalition von islamistischen uns salafistischen Rebellen, die in den Syrischen Bürgerkrieg involviert sind, sich aber nicht der sogenannten „Freien Syrischen Armee“ angeschlossen haben. Russische Medien berichteten am …

Papst Franziskus hofft, dass die jüngste UN-Resolution zur Beendigung des Krieges in Syrien beiträgt. Die Waffen müssten schweigen, damit die humanitäre Lage der vom Krieg zermürbten Bevölkerung endlich verbessert werden könne, sagte er während seiner Weihnachtsbotschaft auf dem Petersplatz in Rom. Die internationale Gemeinschaft müsse dem islamistischen Terrorismus Einhalt gebieten. Die Grausamkeiten, die in Syrien, dem Irak, im Jemen und …

Das Bundespräsidialamt veröffentlichte am Mittwoch vorab des Sprechtext der Weihnachtsansprache 2015 des Bundespräsidenten Joachim Gauck. Die Fernsehsender dürfen diese erst am 1. Weihnachtsfeiertag ab 19 Uhr ausstrahlen. Die Ansprache im Wortlaut: „Guten Abend aus dem Schloss Bellevue, ein frohes Weihnachtsfest wünsche ich Ihnen allen. Ein frohes Weihnachtsfest – so wünschen wir es einander jedes Jahr. Aber vielen von uns fällt …

Der ehemalige Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, hat vor einem historischen Versagen seiner Partei gewarnt, sollte sie bei der Bundestagswahl 2017 nicht zusammen mit SPD und Grünen Regierungsverantwortung anstreben: „Die Linke hat aus meiner Sicht die Pflicht, zusammen mit SPD und Grünen ein linkes Projekt gegen die jetzige Entwicklung Europas und Deutschlands zu setzen“, sagte Gysi im Interview mit dem …

Die französische Polizei hat einen Anschlag auf Sicherheitskräfte nahe der Stadt Orleans verhindert. Nach Angaben des französischen Innenministers Bernard Cazeneuve wurden zwei Männer festgenommen, die einen Anschlag auf „Vertreter der Staatsgewalt“ geplant haben sollen. Die Festnahmen seien bereits am Samstag erfolgt. Bei den Festgenommenen handelt es sich Cazeneuve zufolge um einen 20- und einen 24-Jährigen. Die beiden jungen Männer sollen …

UN-Flüchtlingshochkommissar António Guterres in seiner letzten Rede vor dem UN-Sicherheitsrat ein Investitionsprogramm für die syrischen Nachbarstaaten gefordert, um die Flüchtlingskrise nachhaltig einzudämmen. Man brauche einen „New Deal“ der Staatengemeinschaft, insbesondere von Europa, mit den Ländern rund um Syrien, so Guterres in New York. Man müsse den Regierungen der betroffenen Region helfen, um die Flüchtlinge vor weiterem Elend zu schützen. Ohne …

Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Anton Hofreiter, will angesichts der zunehmenden Bedeutung Deutschlands in der Welt das Amt eines stellvertretenden Außenministers geschaffen sehen. „Wir sind konfrontiert mit einer Vielzahl von parallel laufenden Krisen“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstagausgabe). „Deshalb halte ich es für dringend notwendig, dass der diplomatische Dienst ausgebaut wird.“ Deutschland habe zirka 230 Auslandsvertretungen, Frankreich 275. …

Der CSU-Innenpolitiker Stephan Mayer hat die vor kurzem von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) getroffene Entscheidung begrüßt, „auch bei tatsächlich oder vermeintlich aus Syrien stammenden Flüchtlingen wieder zu einer Einzelfallprüfung zurückzukehren“ und in diesem Zusammenhang davor gewarnt, dass Terroristen des „Islamischen Staats“ (IS) als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland einreisen könnten. „Wir müssen angesichts der Gefahr, dass Terroristen als Flüchtlinge getarnt …

Der stellvertretende Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic, hat die am Freitag bei einem Pilotprojekt in Heidelberg gestartete Beschleunigung von Asylverfahren auf bis zu 24 Stunden kritisiert. „Man schert sich nicht um Qualität“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Und es wird keine Chance zur Beratung geben. Wir halten es aber für wichtig, den Menschen zu verdeutlichen, worum es im …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Rückendeckung für den Vorschlag, Flüchtlinge aus Syrien künftig in Kontingenten sicher über das Mittelmeer nach Europa zu holen und dort zu verteilen. „Wir brauchen jetzt ein Mindestmaß an europäischer Solidarität, um jedes Jahr ein paar Hunderttausend Menschen auf sicherem Weg in unsere europäische 500-Millionen-Gesellschaft aufzunehmen“, sagte Hofreiter der „Welt“. „Klug wäre, wenn …

Die Wiener Verhandlungen zum Zurückdrängen des „Islamischen Staats“ (IS) in Syrien haben die Finanz-, Öl- und Waffengeschäfte der Terrormiliz ausgespart. „Diese Frage war bei den Treffen der Internationalen Syrien-Unterstützer-Gruppe in Wien bislang nicht Bestandteil der Gespräche“, räumte die Bundesregierung nach Informationen der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe) in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linken-Außenexpertin Katrin Kunert ein. Allerdings sei Deutschland innerhalb …