Steinmeier: Deutschland muss militärisch stärker werden

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält es für erforderlich, dass Deutschland militärisch stärker wird. „Deutschland muss seine militärischen Fähigkeiten stärken“, sagte Steinmeier der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Dazu seien „richtige und notwendige Entscheidungen“ getroffen worden.

Es wäre jedoch „zu kurz gegriffen“, wenn die gestiegene Verantwortung des Landes allein auf das Militärische verengt würde. „Gerade weil wir zu den wenigen politisch, demokratisch stabilen Staaten weltweit gehören, wird von uns erwartet, dass wir uns bei der Beilegung von Konflikten stärker beteiligen als vor zehn oder zwanzig Jahren.“ Das sicherheitspolitische Umfeld für Deutschland und Europa habe sich verändert, sagte Steinmeier der Zeitung. „Die Risiken sind größer geworden.“ Russland gibt der Bundespräsident eine erhebliche Verantwortung für diese Entwicklung: „Ich erinnere nur daran, dass seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland die Frage von Krieg und Frieden, die wir auf europäischem Boden für beantwortet hielten, zurückgekehrt ist.“

Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur