Münster

Wehrbeauftragter warnt vor Vorverurteilungen nach Soldatentod

Auf der Suche nach den Gründen für den Tod eines Soldaten nach einem Marsch im niedersächsischen Munster hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), vor Vorverurteilungen gewarnt. „Solange wir nichts Genaues wissen, verbieten sich Spekulationen über die Schuldfrage der Soldaten“, sagte Bartels der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Zuvor war gemutmaßt worden, dass Aufputschmittel zum Hitzschlag von mehreren Soldaten beigetragen haben …

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Immer mehr Aufputschmittel bei der Bundeswehr

Die Bundeswehr hat laut eines Zeitungsberichts ein zunehmendes Problem mit dem Missbrauch von leistungssteigernden Mitteln. Auch einer der Soldaten, die am 19. Juli bei einer Übung im niedersächsischen Munster kollabiert waren, sagte in einer internen Untersuchung aus, er habe gemeinsam mit einigen Kameraden vor dem Marsch Aufputschmittel genommen, berichtet die F.A.Z. in ihrer Montagsausgabe. Die Bundeswehr wollte das weder bestätigen …

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Neue Zahlen: Zu schmutzige Luft in mehreren deutschen Städten

Die Luft in mehreren deutschen Städten ist zu dreckig. Das zeigen neue Zahlen für das Jahr 2016, die das Bundesumweltministerium von Barbara Hendricks (SPD) auf eine Kleine Anfrage der grünen Bundestagsfraktion vorgelegt hat. Sowohl die Belastung durch Stickstoffdioxid als auch durch Feinstaub sank 2016 im Vergleich zu 2013 zwar leicht, aber nicht genügend, schreibt der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. …

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Bamf erreicht bei Asylentscheidungen nicht die Zielvorgaben

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erreicht bei seinen Asylentscheidungen nach wie vor nicht die internen Zielvorgaben. Die meisten der bundesweit 66 Außenstellen, Ankunftszentren sowie Entscheidungszentren schaffen nicht das Soll, wie aus einem Papier der Behörde hervorgeht, welches der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) vorliegt. Exemplarisch zeigt sich das an der „Zielerreichungsübersicht“ der ersten Juli-Woche. Laut Statistik trafen die Asylmitarbeiter …

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G20-Einsatz wird von Polizeihochschule ausgewertet

Der Polizeieinsatz am Rande des G20-Gipfels in Hamburg wird an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster ausgewertet. „Bei herausragenden Ereignissen gibt es immer eine Auswertung“, sagte die Sprecherin der Hochschule der „Berliner Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Jemand von der Hamburger Einsatzleitung wird zu uns kommen und zu dem Einsatz vortragen. Und dann wird mit Dozenten und Studenten pro und kontra diskutiert. …

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Vorratsdatenspeicherung: Verbraucherzentralen unterstützen Aussetzung

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) unterstützt die Aussetzung der Vorratsdatenspeicherung durch die Bundesnetzagentur. „Eine Speicherung von Daten ohne jeden Anlass ist aus Verbrauchersicht ein massiver Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung“, sagte VZBV-Chef Klaus Müller dem „Handelsblatt“. „Verbraucher müssen die Kontrolle über ihre Daten behalten.“ Die Bundesnetzagentur hatte am Mittwoch die Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung für Internet-Provider und Telefonanbieter ausgesetzt und …

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Grüne und Datenschützer fordern Stopp der Vorratsdatenspeicherung

Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster in Nordrhein-Westfalen gegen die deutsche Vorratsdatenspeicherung wird der Ruf nach einem generellen Stopp der Regelungen laut. „Das Gesetz muss wegen der gravierenden Rechtsunsicherheit, seiner hohen Risiken für die Grundrechte der Bürger und die Kosten für die Unternehmen sofort gestoppt werden“, sagte der Vize-Chef der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, dem „Handelsblatt“. Die Große Koalition sei …

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Mazyek für Imam-Ausbildung nach Vorbild der Priesterweihe

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime und derzeitige Sprecher des Koordinationsrats, Aiman Mazyek, fordert ein Ausbildungsprogramm für Imame, das sich an der Priesterweihe orientiert: „Die Ausbildung christlicher Priester verläuft dual: Theologiestudium an der staatlichen Uni und Lehrjahre in der Kirchengemeinde. Ein solches Modell brauchen wir auch für die Ausbildung der Imame“, sagte Mazyek der „Rheinischen Post“ (Onlineausgabe). Bis es aber …

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Studie: München ist die deutsche Carsharing-Hauptstadt

München ist einer Studie zufolge die deutsche Carsharing-Hauptstadt. In der Untersuchung der Unternehmensberatung PwC, die der „Welt am Sonntag“ vorliegt, haben die Berater untersucht, wie verbreitet Angebote wie Carsharing und Leihfahrräder in den 25 größten deutschen Städten sind, wie einfach und flexibel die Angebote genutzt werden können und wie stark die Anbieter von den Kommunen unterstützt werden, etwa durch kostenlose …

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Grünen-Basis in NRW fordert Konsequenzen nach Landtagswahl

An der Basis der NRW-Grünen zeichnet sich ein Aufstand gegen die Parteispitze ab: „Die bisherigen Akteure, die die Politik der Grünen auf Landesebene vertraten, stehen in einer besonderen Verantwortung. Sie sollten sich dieser Verantwortung stellen und einen Neuanfang möglich machen“, heißt es laut „Rheinischer Post“ (Freitagsausgabe) in einer aktuell verabschiedeten Empfehlung, die der Kreisverband (KV) Münster dem Landesvorstand am Sonntag …

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Waffendiebstahl: Hellmich sieht grobes Versagen des Verteidigungsministeriums

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich (SPD), wirft der Führung des Verteidigungsministeriums schweres Versagen im Umgang mit dem Waffendiebstahl auf dem Truppenübungsplatz Munster vor. „Wenn G36-Sturmgewehre aus einem Panzer entwendet werden, ist das ein schwerwiegender Vorfall, über den die Obleute des Verteidigungsausschusses informiert werden müssen“, sagte Hellmich der „Welt“. „Obwohl der Vorfall bereits drei Monate zurückliegt, ist das …

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