Tag Archives: Augen

Die US-Notenbank könnte noch zweimal in diesem Jahr an der Zinsschraube drehen. Dies hat sie zur Wochenmitte deutlich gemacht. Auch für nächstes Jahr haben die US-Notenbanker ihre Zinsprojektionen im Mittel gegenüber März leicht angehoben. Längerfristig blieb der Median mit 3,375 % (2020) und 2,875 % (längerfristig) dagegen unverändert. Zugleich läuft die Wirtschaft weiterhin ziemlich gut, auch wenn es da und …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) künftig nicht mehr vom Kanzleramt kontrollieren lassen. Wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben) aus CSU-Kreisen erfahren haben will, wird Seehofer am Mittwoch dem Kabinett vorschlagen, die Entscheidungen der Bundesbehörde nur noch durch das Bundesinnenministerium überprüfen zu lassen. Im Herbst 2015 hatte Amtsvorgänger Thomas de Maizière (CDU) einen BAMF-Koordinierungsstab im …

Der ehemalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Deutschen und die Europäer vor US-Präsident Donald Trump gewarnt. „Machen wir uns nichts vor: Weder in Handels- noch in Sicherheitsfragen ist auf diesen Präsidenten Verlass. Und ob es nach ihm anders wird, wissen wir noch nicht. Die alten Spielregeln gelten nicht mehr. Darüber zu jammern hilft nichts. Trump führt uns unsere …

Im Prozess gegen einen 27-jährigen Hamburger, der im Vorfeld des G20-Gipfels die Besatzung eines Polizeihubschraubers mit einem Laserpointer geblendet haben soll, hat die Richterin die Angaben der Polizisten in Zweifel gezogen. In einem „rechtlichen Hinweis“ schreibt sie, bei einer etwaigen Verurteilung werde das Gericht sich nicht darauf stützen, dass die beiden Piloten des Hubschraubers tatsächlich geblendet worden seien, berichtet die …

Die Grünen haben die Europäische Kommission aufgefordert, die polnische Justizreform durch ein Schnellverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu stoppen. Das berichtet die „Welt“ in ihrer Samstagausgabe. In einem Brief an den für Justiz zuständigen EU-Kommissar Frans Timmermans schreibt unter anderem die Parteivorsitzende Annalena Baerbock, „dass die Unabhängigkeit der Justiz in Polen mit einem Gesetz“ über die Neuzusammensetzung des Obersten …

Angesichts anhaltender Streitigkeiten im transatlantischen Verhältnis hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Nato-Mitglieder davor gewarnt, den Kernauftrag der Allianz aus den Augen zu verlieren, das gegenseitige Beistandsversprechen in Krisen- und Kriegszeiten. „Wir müssen ehrlich sein: Es gibt derzeit Differenzen bei vielen wichtigen politischen Fragen“, sagte Stoltenberg dem „Spiegel“. „Das war beim Pariser Klimaabkommen so, das sehen wir im Handelsstreit und nun …

Der frühere Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung und heutige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) weist jegliche Mitverantwortung für die Zustände beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von sich. In einer schriftlichen Stellungnahme zu einem entsprechenden Fragenkatalog von „Bild“ (Samstagausgabe) erklärt Altmaier: „Das BAMF ist eine nachgeordnete Behörde des Bundesinnenministeriums (Fach- und Rechtsaufsicht). Die Zuständigkeit für das BAMF lag und liegt daher während …

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will ihre Partei näher an den Bürgern, alltagstauglicher und lösungsorientierter positionieren. „Wir müssen etwas Konkretes, im Alltag Spürbares erreichen und mit politischen Erfolgen zeigen, dass die SPD für etwas steht“, sagte Giffey der „Welt am Sonntag“. Die Familienministerin distanzierte sich von dem in ihrer Partei üblichen Begriff einer „Erneuerung“ der SPD. Die SPD müsse „sagen, was …

Die Vorsitzende der Linken in der SPD, Hilde Mattheis, hat die Parteispitze um Andrea Nahles aufgefordert, ein Linksbündnis als Machtoption nicht aus den Augen zu verlieren. „Wir brauchen für 2021 ein alternatives Politikprojekt, das die Linken in der Gesellschaft sammelt und vereint“, sagte die Bundestagsabgeordnete dem „Handelsblatt“. Diese Alternative sei möglich, weil die Schnittmengen zwischen SPD, Linken und Grünen am …

Nach den Korruptionsvorwürfen gegen eine hochrangige Mitarbeiterin des Flüchtlingsbundesamtes (BAMF) sichert das Bundesinnenministerium eine rasche Kontrolle von Asyl-Entscheidungen an. „Die in der BAMF-Außenstelle ergangenen Anerkennungsbescheide werden nun schnellst möglich überprüft und gegebenenfalls zurückgenommen“, sagte Stephan Mayer (CSU), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesinnenminister, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND/Samstagausgaben). Die Vorgänge seien „äußerst bedauerlich“. Mayer sagte, das BAMF arbeite eng mit der Staatsanwaltschaft zusammen …

Der Maler Neo Rauch kritisiert einen in seinen Augen überzogenen Feminismus. Über den Beschluss, das angeblich frauenfeindliche Gedicht „Avenidas“ des Lyrikers Eugen Gomringer von der Fassade einer Berliner Hochschule zu entfernen, sagte Rauch dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe): „Grauenvoll! Das ist eine Talibanisierung unserer Lebenswirklichkeit, die einem vorauseilenden Gehorsam entspricht, den ich nur verabscheuen kann.“ Auch den Schriftsteller Uwe Tellkamp nimmt Rauch …