Tag Archives: Hans-Georg Maaßen

Der Verfassungsschutz hatte nach eigenen Angaben seit Anfang September einen Hinweis, dass die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) in Deutschland einen Anschlag gegen Infrastruktur plant. Dieser konkrete Hinweis auf eine akute Gefahr für Bahnhöfe, Züge oder Flughäfen sei „aus nachrichtendienstlichem Aufkommen“ gekommen, sagte Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen am Montag der ARD. Man habe dann bis Donnerstag letzter Woche gebraucht, um den konkreten …

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, lehnt die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ab. „Die AfD ist eine rechtspopulistische Partei“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Montagsausgabe). „Und es gab von einigen hochstehenden Funktionären durchaus auch schon Aussagen, die den Schluss zulassen, dass sie in Teilen eine verfassungswidrige Partei ist.“ Der CSU-Politiker fügte aber hinzu: „Man muss aufpassen, dass …

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, lehnt die Ablösung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wegen der Affäre um den V-Mann „Corelli“ ab. „Herr Maaßen hat sehr klar und auch schnell gehandelt, insbesondere als deutlich wurde, dass es beim V-Mann-Führer erhebliche Defizite gab“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstag-Ausgabe). „Ich sehe überhaupt keinen Grund, warum der Präsident …

Die CSU hat in „Bild“ (Freitag) scharfe Kritik an der Entlassung von BND-Präsident Gerhard Schindler (63) durch das Bundeskanzleramt geübt. Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag und Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr), sagte „Der Wechsel an der BND-Spitze kommt völlig überraschend. Gerhard Schindler war einer der besten BND-Präsidenten, die Deutschland bisher hatte.“ Natürlich sei Schindler ein „Mann …

Der Paris-Attentäter Salah Abdeslam plante womöglich einen Anschlag auf das deutsche Atomforschungszentrum Jülich. In seiner Wohnung im Brüsseler Stadtteil Molenbeek seien entsprechende Unterlagen über die Anlage aufbewahrt worden, berichten die Zeitungen des „RedaktionsNetzwerks Deutschland“ (RND) in ihren Donnerstag-Ausgaben. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, soll mehrere Mitglieder des streng vertraulich tagenden Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages darüber unterrichtet …

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, sieht Deutschland im Fadenkreuz des „Islamischen Staats“ (IS): „Der IS will auch Anschläge gegen Deutschland und deutsche Interessen durchführen“, sagte Maßen der „Welt am Sonntag“. Dazu werde in der Propaganda ausdrücklich aufgerufen. Anhänger des IS sollten dazu animiert werden, auf eigene Faust Anschläge auch in Deutschland durchzuführen. „Der Begriff `Terror` verniedlicht den …

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, sieht keinen Anlass, Politiker der AfD überwachen zu lassen: „Die AfD ist aus unserer Sicht derzeit keine rechtsextremistische Partei“, sagte Maaßen der „Welt am Sonntag“. Es gebe keine Anhaltspunkte, „dass die Partei die Voraussetzungen erfüllt, um Beobachtungsobjekt des Bundesverfassungsschutzes zu sein“. Zwar würden an AfD-Veranstaltungen gelegentlich Mitglieder der rechtsextremen NPD teilnehmen, diese …

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), hat vor dem Hintergrund der jüngsten Razzien gegen algerische Terrorverdächtige davor gewarnt, dass als Flüchtlinge getarnte Kämpfer des „Islamischen Staats“ (IS) nach Deutschland gelangen könnten. „Diese Festnahmen sind sehr ernst zu nehmen“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagausgabe). „Und sie verdeutlichen, dass die Gefahr, dass als Flüchtlinge getarnte IS-Kämpfer nach Deutschland einreisen, …

Berlin – Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, hat eine verbesserte Spionageabwehr gegen befreundete Staaten angekündigt. Man habe schon länger gemutmaßt, dass der US-Geheimdienst NSA „weltweit Daten erfasst, also auch Daten aus Deutschland „, sagte Maaßen der F.A.Z. (Montagsausgabe). Durch die Veröffentlichungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden sei nun deutlich geworden, „was alles möglich ist und was …