Katja Kipping ist eine deutsche Politikerin. Sie ist Bundesvorsitzende der Partei Die Linke und Mitglied des Deutschen Bundestages.
Berlin – Der Streit um den Mindestlohn zeigt nach Ansicht von Linken und Grünen die Schwächen der großen Koalition. „Wochenlang haben die Koalitionsverhandlungen das Parlament lahmgelegt. Und jetzt zeigt sich, dass der Koalitionsvertrag noch nicht mal den Monat übersteht, in dem er unterschrieben wurde“, sagte die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der „Welt“ „Horst Seehofer kann den […]
Berlin – Die Parteiführung will der Linken ein moderneres Gesicht geben. Katja Kipping und Bernd Riexinger haben dafür im Vorstand ein 25-Seiten-Papier vorgelegt: Mehr als sechs Jahre nach Gründung der Partei sei es „Zeit für eine kritische Bestandsaufnahme“ und eine „strategische Erneuerung“, schreibt Kipping laut eines „Spiegel“-Berichts. „Nostalgie verträgt sich nicht mit dem Ringen um
Berlin – Minister, Staatssekretäre und Abgeordnete sollen statt Dienstwagen oder Fahrbereitschaft häufiger die Berliner U-Bahn nehmen. Dafür haben sich in der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagausgabe) Politiker aller Parteien unter Hinweis auf das Beispiel der deutschen National-Elf ausgesprochen, die zum Training in London die U-Bahn nutzte. Der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Bernhard von Grünberg (SPD) aus Bonn sagte der „Bild-Zeitung“:
Berlin – Jeder dritte Widerspruch und fast jede zweite Klage gegen Hartz-IV-Bescheide der Jobcenter werden zugunsten der betroffenen Langzeitarbeitslosen entschieden. Das geht aus einer Antwort der amtierenden Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor, die der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagausgabe) vorliegt. Nach diesen Daten wurden im vergangenen Jahr insgesamt 588.000 Widersprüche gegen Hartz-IV-Bescheide der Jobcenter
Berlin – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) fordert einschneidende Änderungen in der Grundsicherung Hartz IV. In einem Papier für eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe plädiert die Behörde für schärfere Sanktionen und Kontrollen sowie Leistungskürzungen. So schlägt die Bundesagentur vor, die Zuschläge für Alleinerziehende in Hartz IV abzuschaffen. „Der Mehrbedarf wird nur noch gewährt, wenn der Leistungsbezieher eine Erwerbstätigkeit
Berlin – Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat den jüngsten Mindestlohn-Vorstoß der Linkspartei kritisiert. „Auch ein Kipping-Gesetz würde ja nicht von einem Tag auf den anderen verabschiedet werden können“, sagte er der „Berliner Zeitung“ in der Donnerstagsausgabe. Ströbele, der als einer der ganz wenigen Grünen für eine Zusammenarbeit mit SPD und Linkspartei eintritt, verwies darauf,
Berlin – Als Konsequenz aus der Verurteilung des WikiLeaks-Informanten Bradley Manning hat die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, einen besseren Schutz für Bürgerrechtler gefordert: „Wir müssen Whistleblowing in die anerkannten Asylgründe aufnehmen“, sagte Kipping „Handelsblatt-Online“. „Wem Verfolgung für die Wahrheit droht, muss in Deutschland Aufnahme finden.“ Ein US-Militärgericht hatte Manning am Mittwoch zu 35 Jahren
Berlin – Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nach dessen Äußerungen über die ostdeutsche Herkunft von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf angegriffen. Steinbrück hatte am Sonntag bei einer Veranstaltung in Berlin erklärt, Merkel mangele es an Leidenschaft für Europa, was sich aus ihrer ostdeutschen Sozialisation erkläre. Kipping sagte dazu in der
Berlin – In Deutschland leben zwischen 3,1 und 4,9 Millionen Menschen in verdeckter Armut, wie aus aktuellen Simulationsrechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) für das Bundesarbeitsministerium hervorgeht. Das berichtet der „Tagesspiegel“ in seiner Montagausgabe. Das heißt, dass sie kein Hartz IV beantragen, obwohl sie wegen geringen Einkommens oder Vermögens Anspruch darauf hätten. Umgerechnet
