Bei der Landtagswahl in Hessen haben SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel und Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir gewählt. Schäfer-Gümbel gab seine Stimme am Vormittag in Lich im Landkreis Gießen ab, Al-Wazir am Mittag in Offenbach. „Ich habe in den letzten Tagen gemerkt, dass wirklich viel in Bewegung ist“, sagte der SPD-Spitzenkandidat nach der Stimmabgabe. Er sei nach wie vor […]
Union und SPD wollen im Herbst eine umstrittene Passage aus dem Wahlrecht streichen, die mehr als 80.000 Menschen mit geistiger Behinderung in Deutschland die Teilnahme an Bundestags- und Europawahlen verwehrt. Darauf verständigten sich die Innenexperten der Koalitionsfraktionen Ende Juni bei ihrer regelmäßigen Runde mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), schreibt das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf
Bei der Präsidentschaftswahl in der Türkei hat Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan am Sonntag laut offizieller Zahlen wie erwartet mit Abstand die meisten Stimmen bekommen, nach Auszählung von fast allen Stimmen kommt er sogar auf die absolute Mehrheit. Die größte Oppositionspartei CHP bezweifelte dies öffentlich und bezeichnete die von der obersten Wahlbehörde herausgegebenen Werte als „Manipulation“.
Aserbaidschans amtierender Präsident Ilham Aliyev wurde mit großer Mehrheit für eine vierte Amtszeit wiedergewählt. Das Wahlergebnis entspricht fast genau den Wahltagsbefragungen. Die zentrale Wahlkommission erklärte am frühen Donnerstag, dass Aliyev 86 Prozent der Stimmen erhielt (92 Prozent der Wahlkreise ausgezählt). Von seinen sieben Herausforderern erhielt der selbsternannte Kandidat Oruc Zahid Maharram mit 3,11 Prozent die
Hamburgs früherer Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) fordert von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein klares Zeichen der personellen Erneuerung. „Das Wahlergebnis war nicht berauschend, aber es wäre ohne Angela Merkel sicher noch schlechter gewesen“, sagte von Beust der „Bild“ (Dienstagausgabe). „Darum steht sie selbst nicht zur Disposition, aber sie sollte jetzt klare Zeichen der
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt Neuwahlen an und will selbst wieder als Spitzenkandidatin antreten. Das sagte die geschäftsführende Bundeskanzlerin in der Sendung „ARD-Brennpunkt“, die am späten Montagnachmittag teilweise aufgezeichnet wurde. Sie habe den Wählern versprochen, für mindestens vier Jahre im Amt zu bleiben, da könne sie nun nicht nach zwei Monaten schon wieder aufgeben. Dies
Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag hat begonnen. Von 8 bis 18 Uhr sind die Wahllokale geöffnet, etwa 61,5 Millionen Deutsche sind wahlberechtigt, davon 31,7 Millionen Frauen und 29,8 Millionen Männer. Rund drei Millionen Erstwähler dürfen zum ersten Mal ihre Stimme abgeben. Über 600.000 Wahlhelfer sind im Einsatz. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will gegen 10 Uhr
Der von der Bundeszentrale für politische Bildung eingerichtete Wahl-O-Mat hatte bis Mittwoch über zehn Millionen Nutzer und könnte damit den Rekord von 2013 brechen, als er rund 13,2 Millionen Mal genutzt worden war. Das teilte die Bundeszentrale der „Berliner Zeitung“ (Online-Ausgabe) mit. Der Präsident der Bundeszentrale, Thomas Krüger, sagte dem Blatt, das Spielen des Wahl-O-Mat
Für die Bundesbürger sind weder die Zuwanderung noch die Elektromobilität wahlentscheidende Themen, sondern Bildung, Altersarmut und Kriminalität. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von „Bild am Sonntag“ halten 75 Prozent der Deutschen die Schaffung gleicher Bildungschancen für alle Kinder für äußerst oder sehr wichtig für ihre Stimmabgabe bei der Bundestagswahl. Das Thema „Altersarmut
