Wladimir Wladimirowitsch Putin ist ein russischer Politiker. Er ist seit dem 7. Mai 2012 Präsident der Russischen Föderation; dasselbe Amt hatte er bereits von 2000 bis 2008 inne. Von 1999 bis 2000 und erneut von Mai 2008 bis Mai 2012 war Putin Ministerpräsident Russlands. Zwischen 2008 und 2012 war er Vorsitzender der Partei Einiges Russland.
Nach vorherrschender Einschätzung westlicher Politikwissenschaftler entwickelte sich Russland während Putins Präsidentschaft zunehmend in eine illiberale Richtung und entfernte sich von demokratischen Standards. Das von ihm gestaltete politische System, für das die russische Präsidialadministration den Begriff „gelenkte Demokratie“ verwendet, wird in der Fachliteratur oft als halbdemokratisch, halbautoritär oder auch als autoritär charakterisiert. Ein zentrales Merkmal ist die „Vertikale der Macht“, eine umfassende strikte Befehlskette, in die sich die staatlichen Organe einzuordnen haben. Dieses Herrschaftssystem wird von Kritikern als Putinismus bezeichnet.
Es gelang Putin, die eigenständige politische Macht einiger zuvor sehr einflussreicher Unternehmer zu brechen.
Berlin – Der SPD-Politiker Egon Bahr, Vordenker der deutschen Ostpolitik, hält die Lage in der Ukraine heute für „sehr viel ruhiger als noch vor wenigen Tagen“. Seit der deutsche Außenminister mit seinem französischen und polnischen Kollegen zusammen mit einem Gesandten Moskaus in Kiew über die Lage verhandelt habe, sei die Situation deutlich entspannter, sagte er […]
Berlin – Grünen-Chef Cem Özdemir hat den neuen Russland-Koordinator der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), vor einer zu starken Annäherung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gewarnt. „Gernot Erler ist mit seiner Erfahrung aus seiner Zeit im Auswärtigen Amt sicherlich qualifiziert“, sagte Özdemir der „Welt“. „Es stellt sich aber die Frage, in welcher Tradition er sich
Berlin – Der Kreml-Gegner Michail Chodorkowski will westlichen Politikern keine Ratschläge zum Umgang mit Russlands Präsident Wladimir Putin geben. Das sagte er am Sonntag bei einer Pressekonferenz im Mauermuseum in Berlin. Sie sollten lediglich im Kopf behalten, dass er nicht der letzte politische Gefangene in Russland sei Er selbst wolle sich um die Menschen bemühen,
Die Ukraine steht gegenwärtig nicht nur wegen der Ereignisse auf dem Kiewer Maidan-Platz im Zentrum des Medieninteresses, sondern auch im Zentrum der Außenpolitik. Gegenwärtig tobt ein regelrechter Machtkampf zwischen der EU und Russland um das größte Nachbarland der Europäischen Union. Dabei geht es um die Unterzeichnung eines Freihandels- und Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union, über
Berlin – Die Freilassung des Kreml-Kritiker Michail Chodorkowskij aus zehnjähriger Lagerhaft ist am Wochenende von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßt worden. „Ich freue mich, dass Michail Chodorkowskij in Freiheit in Deutschland ist. Allen, die daran Anteil hatten, gebührt mein Dank“, sagte Steinmeier der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.) Auch andere Politiker zeigten sich über die Freiheit
Berlin – Der deutsche Russland-Experte Alexander Rahr, der Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher bei dessen Bemühungen um eine Freilassung von Michail Chodorkowski beriet, hat Berichte über eine schlechte Verfassung des Kreml-Kritikers zurückgewiesen. „Ich habe ihn nicht geschwächt erlebt“, sagte Rahr, der Chodorkowski am Flughafen in Berlin mit Genscher in Empfang nahm, der Online-Ausgabe der „Welt“. „Er ist
Berlin/Moskau – Außenpolitiker von SPD und CDU haben den russischen Präsidenten Wladimir Putin nach der Freilassung des Kreml-Kritikers Michail Chodorkowski zu grundlegenden Reformen und mehr Rechtsstaatlichkeit aufgefordert. „Eine Reform der Justiz ist Herr Putin seinem Land weiterhin schuldig“, sagte Rolf Mützenich, der für Außenpolitik zuständige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, der „Welt am Sonntag“. „Bei aller
Berlin – In der neuen Bundesregierung gibt es Streit um eine wichtige Weichenstellung in der deutschen Außenpolitik: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Gernot Erler, ein Vertrauter von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, will neuer Russland-Beauftragter werden, wie der „Spiegel“ berichtet. Der bisherige Amtsinhaber, Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff, möchte sich aber nicht aus dem Amt zurückziehen. Der Russland-Beauftragte wird von Steinmeier und
Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat das Verhalten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Syrien-Krise kritisiert. „Die angeblich mächtigste Frau der Welt hat in St. Petersburg nicht einmal ein Gespräch mit Russlands Präsidenten geführt“, sagte Gabriel dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“. Deshalb habe sie „mit Guido Westerwelle einen Totalausfall der deutschen Außenpolitik zu verantworten“. Am
