Tag Archives: Robert Habeck

Die grüne Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms hält die Programmatik ihrer Partei für rückständig und erneuerungsbedürftig. „In der vom linken Parteiflügel dominierten Programmarbeit der Bundesgrünen“ herrsche „oft noch ein Denken wie in den Achtzigerjahren“, sagte Wilms der „Welt am Sonntag“. So werde der Staat „in der Innen- und Rechtspolitik grundsätzlich unter Verdacht gestellt“, zugleich aber „etwa in der Energie- oder Bildungspolitik für …

Der Grünen-Politiker Robert Habeck, Vize-Regierungschef und Umweltminister in Schleswig-Holstein, fordert, den Druck auf die Autokonzerne zu erhöhen. „Wenn unsere Autoindustrie mit ihren zigtausend Arbeitsplätzen eine Zukunft haben soll, dann nicht mit Benzin und Diesel“, sagte Habeck der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstagausgabe). „Die sind in 15 Jahren so veraltet wie Pferdekutschen vor 60 Jahren. Das ist offensichtlich“, so Habeck. „Aber die Automobilkonzerne …

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck hat die Grünen zu einem grundlegenden Imagewechsel aufgerufen. „Wir müssen die Stimmung drehen wollen. Und das schaffen wir, wenn wir auf positive Art Politik machen“, sagte der Grünen-Politiker der „Welt am Sonntag“. „Das Positive sollten wir in Sprache, Inhalt und Haltung verkörpern.“ Die vier Monate bis zur Bundestagswahl seien in der politischen Zeitrechnung eine halbe Ewigkeit. …

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck hat seinem Parteifreund Jürgen Trittin vorgeworfen, mit einem öffentlichen Ratschlag zur Koalitionsbildung in Kiel den Grünen geschadet zu haben. „Es geht für uns hier in Kiel und in der Politik insgesamt ja um Verantwortung. Wer Politik zum Machtgeschacher erklärt, verliert jede Glaubwürdigkeit“, sagte Habeck der „Welt am Sonntag“. Habeck bezog sich mit seiner Kritik auf Trittins …

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin sieht eine mögliche Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen in Schleswig-Holstein mit Skepsis. „Wenn man sich anschaut, was Robert Habeck in den letzten fünf Jahren beim Ausbau der Windenergie erreicht hat, dann ist die SPD der bessere Koalitionspartner in Kiel als eine CDU, die dagegen war“, sagte der ehemalige Bundesumweltminister dem „Spiegel“. Er verteidigte seine umstrittene …

Einen Tag nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein rechnet FDP-Chef Christian Lindner dort mit der Bildung einer Jamaika-Koalition. „Ich glaube, es gibt eine Richtungsweisung, wohin es in Kiel geht. Eine Ampelkoalition mit Herrn Albig an der Spitze werden wir da eher nicht sehen“, sagte Lindner gegenüber „Bild“ (Montag). Weiter nannte der FDP-Chef eine Zusammenarbeit mit den Grünen im Norden „interessant“. Denn …

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) soll nach überstandener Landtagswahl am Sonntag dabei helfen, die nordrhein-westfälischen Grünen im Düsseldorfer Landtag zu halten. Habeck, der im Rennen um die Grünen-Spitzenkandidatur im Bund nur knapp Parteichef Cem Özdemir unterlegen war, wird in der kommenden Woche unter anderem auf Wahlkampf-Veranstaltungen in Düsseldorf und Köln auftreten, berichtet die „Welt am Sonntag“. Auch im Bundestagswahlkampf soll …

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach er Cem Özdemir als Spitzenkandidaten oder Parteichef ablösen könnte, um die Chancen der Grünen bei der Bundestagswahl zu erhöhen. „Ich halte das alles für Tüddelkram“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Das Motto der Urwahl lautete Basis ist Boss.“ Katrin Göring-Eckardt und Özdemir hätten die Abstimmung gewonnen und seine volle Unterstützung, …

Der Europa-Abgeordnete und ehemalige Grünen-Chef, Reinhard Bütikofer, hat seine Partei vor neuen Personaldebatten gewarnt. „Man kann nicht auf dem Spielfeld stehen und für ein gutes Ergebnis kämpfen und gleichzeitig auf der Tribüne sitzen, um Kommentare abzugeben, die genau diesem Ziel schaden“, sagte Bütikofer der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Hintergrund sind Spekulationen über eine mögliche bundespolitische Rolle des bei der Grünen-Spitzenkandidatur nur …

Die Bundesregierung spielt bei den Netzentgelten offenbar auf Zeit und blockiert ein Gesetz zur Vereinheitlichung dieser Gebühren. Im Norden und Osten Deutschlands zahlen Elektrizitätskunden mehr als im Süden und Westen, berichtet der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Demnach strich der damalige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) Anfang des Jahres einen entsprechenden Passus in letzter Minute aus einem Gesetzentwurf, möglicherweise …

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck lässt offen, ob er sich im Herbst um den Vorsitz der Grünen im Bund bewirbt. „Daran verschwende ich keinen Gedanken“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Freitagsausgabe) und fügte hinzu: „Hätte, wenn und aber – alles nur Gelaber.“ Habeck ist allerdings bereit, über die Landtagswahl am 7. Mai hinaus Minister in Kiel zu bleiben. Voraussetzung sei, dass …