Tag Archives: AfD

Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung: AfD) ist eine rechtspopulistische, in Teilen rechtsextreme politische Partei in Deutschland. Sie selbst bezeichnet sich als „Bürgerpartei“.

Sie wurde 2013 als EU-skeptische und rechtsliberale Partei gegründet. Im Juli 2015 spaltete sich unter Bernd Lucke ein wirtschaftsliberaler Flügel ab und formierte sich als Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA), während sich der überwiegende Rest der Partei unter Frauke Petry und Jörg Meuthen deutlich nach rechts entwickelte. Unmittelbar nach der Bundestagswahl 2017 trat auch die damals amtierende Parteivorsitzende Frauke Petry aus der AfD aus und schloss sich der von ihr initiierten Blauen Partei an.

Auf der gemeinsamen Basis von EU-Skepsis und Nationalismus gibt es heute in der AfD verschiedene, teils widersprüchliche innerparteiliche Vereinigungen, informelle Parteiflügel und Einzelmeinungen. Neben nach den Parteispaltungen verbliebenen nationalkonservativen, wirtschaftsliberalen, wertkonservativen, christlich-fundamentalistischen und direktdemokratischen Kräften haben sich innerhalb der Partei Mitglieder organisiert, die autoritäre, völkisch-nationalistische, homophobe, antifeministische, antisemitische und geschichtsrevisionistische Positionen vertreten. Aus den Gruppierungen des äußersten rechten Spektrums ragt Der Flügel mit einer Unterstützung von etwa 40 Prozent der AfD-Mitglieder heraus. Die 2017 gegründete Alternative Mitte versteht sich als Gegengewicht zum Flügel. Teile der Partei unterhalten Verbindungen zu neurechten Gruppierungen, beispielsweise zur rechtsextremen Identitären Bewegung und der islamfeindlichen Organisation Pegida. Die AfD ist die einzige im deutschen Bundestag vertretene Partei, deren Umwelt- und Klimapolitik auf der Leugnung der menschengemachten globalen Erwärmung fußt.

Forsa-Umfrage: Merkel gewinnt an Zustimmung

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Forsa-Umfrage in der Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern wieder an Zustimmung gewonnen. Bei der Kanzlerpräferenz konnte sie laut „Stern“-RTL-Wahltrend um drei Prozentpunkte zulegen. Wenn die Spitze des Kanzleramts direkt gewählt werden könnte, würden sich nun 44 Prozent für Merkel entscheiden. Damit liegt sie 28 Prozentpunkte vor SPD-Chef Sigmar Gabriel, den sich 16 Prozent …

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AfD bekommt drei weitere Wahlleute in der Bundesversammlung

Die AfD wird infolge der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern drei weitere Mitglieder in die Bundesversammlung entsenden. Damit steigt die Zahl der AfD-Vertreter bei der Wahl des Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 auf 33, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf den Wahlrechtsexperten Matthias Cantow von der Plattform „wahlrecht.de“. Bei einem möglichen Einzug der AfD ins Berliner Abgeordnetenhaus bei der Wahl am 18. …

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AfD-Chefin Petry: „Merkel stürzt sich selbst“

Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry sieht nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern das Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel gekommen. „Frau Merkel stürzt sich selbst“, kommentierte Petry die Ergebnisse in Mecklenburg-Vorpommern im Fernsehsender „Phoenix“. Begründet sei dies in großen bundespolitischen Fehlern begründet: „Die Kanzlerin und die SPD machen den Bürgern etwas vor, ganz gleich, ob das die Finanz- oder die Migrationskrise betrifft“, …

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Bosbach nennt CDU-Wahlschlappe „historisches Datum“

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sieht die Wahlschlappe der Union bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern als Einschnitt für seine Partei: „Es ist ein historisches Datum, wenn die CDU in einem Flächenland nur noch drittstärkste Partei ist und hinter der AfD landet“, sagte Bosbach der „Welt“. „Das Ergebnis entspricht nicht meinen Erwartungen, aber meinen Befürchtungen.“ Bosbach erklärte, zahlreiche ehemalige Unionswähler hätten ihre …

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AfD im Osten Mecklenburg-Vorpommerns am stärksten

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern dominiert die AfD vor allem in den östlichen Landesteilen, während im Westen des Bundeslandes die SPD die mit Abstand vorne ist. Im Wahlkreis Vorpommern-Greifswald III, der unter anderem die Insel Usedom umfasst, wird die AfD deutlich stärkste Kraft. Nach Auszählung von 42 der 64 Wahlbezirke erreicht die AfD dort fast 34 Prozent, die SPD ist …

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De Maizière: Merkel nicht verantwortlich für AfD-Aufstieg

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat einen Zusammenhang zwischen der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Aufstieg der AfD zurückgewiesen. „Das halte ich für abwegig“, sagte der CDU-Politiker der „Welt am Sonntag“. „Die Flüchtlingskrise war nicht die Ursache dafür, dass auch hier die Rechtspopulisten Aufwind bekommen haben.“ Dahinter würden weniger einzelne politische Entscheidungen, sondern das Unbehagen mancher Menschen mit der …

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Bundeskriminalamt warnt vor AfD-Propaganda

Kurz vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern an diesem Sonntag hat das Bundeskriminalamt (BKA) vor Propaganda der AfD gewarnt. Die Partei habe „Fremdenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft salonfähig gemacht“, sagte BKA-Präsident Holger Münch dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe). Die AfD biete für rechte Hetze im Internet „den ideologischen Nährboden und verleiht ihr einen legalen Anstrich“. Vielen Hetzern werde das Gefühl gegeben, „sich mit ihrer …

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Kubicki attackiert AfD-Chef Meuthen nach NPD-Äußerung

Der FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat mit scharfer Kritik auf die Äußerung von AfD-Bundeschef Jörg Meuthen, nach der dieser sich bei einem Wahlerfolg seiner Partei in Mecklenburg-Vorpommern auch eine Unterstützung von Vorschlägen der NPD im Landtag vorstellen könne, reagiert: „Jörg Meuthen weiß, dass die NPD keine Partei wie jede andere ist. Bund und Länder sind von deren Verfassungswidrigkeit überzeugt, und gegenwärtig …

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Forsa-Umfrage: CDU und Grüne verlieren

CDU und CSU können von der anhaltenden Debatte um die innere Sicherheit nicht profitieren. Laut einer Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag des Magazins „Stern“ und RTL verlieren die Unionsparteien im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und liegen nun bei 35 Prozent. In der Erhebung wurden vom 15. bis 19. August 2016 2.504 Deutsche befragt. Die Grünen verlieren ebenfalls einen Punkt …

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DIW-Studie: AfD ist für die Union keine Konkurrenz

Die AfD stellt für die Union nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) keine ernsthafte Konkurrenz dar. Die Wissenschaftler schließen das aus einer Auswertung des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP). „Nach unseren Zahlen verlieren Union, SPD und Grüne auf das Jahr 2016 bezogen relativ wenige Unterstützer an die AfD. Die AfD profitiert relativ viel von Leuten, die bei der letzten Bundestagswahl …

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Biedenkopf: AfD keine Gefahr für die Demokratie

Der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen, Kurt Biedenkopf, 86, sieht die AfD nicht als Gefahr für die Demokratie. Ein starkes Abschneiden der AfD bei den bevorstehenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, wie es Umfragen voraussagen, sei im Gegenteil „ein Ausdruck der Demokratie“, auch wenn es die Koalitionsbildung erschwere, sagte Biedenkopf in einem Interview mit der Zeitschrift „Super Illu“, die am Donnerstag …

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