Tag Archives: Parteivorsitzende

Mehrere prominente Altvordere der SPD haben die Delegierten des SPD-Parteitages aufgefordert, für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu stimmen. Der SPD würden jetzt „weder Angst noch Trotz“ helfen, sagte Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Ein Nein zu Koalitionsverhandlungen hieße nach dem Motto zu verfahren: Da wir nicht alles erreicht haben, wollen wir gar nichts erreichen – …

Wenige Tage vor dem SPD-Parteitag verlieren die Sozialdemokraten laut einer aktuellen Forsa-Umfrage weiter an Zuspruch. Im sogenannten „RTL/n-tv-Trendbarometer“ liegt die SPD bei den abgefragten Parteipräferenzen der Bundesbürger mit 18 Prozent zwei Prozentpunkte unter den Werten der Vorwoche. Union, Linke und AfD gewinnen jeweils einen Prozentpunkt hinzu. Die FDP geht von neun auf acht Prozent zurück. „Die heftige Diskussion innerhalb der …

Der Juso-Chef und Wortführer der GroKo-Gegner in der SPD, Kevin Kühnert, lehnt Nachverhandlungen der Sondierungsergebnisse mit der Union ab. „Wir sollten uns nicht selber belügen“, sagte Kühnert der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Was in Sondierungen nicht auf dem Tisch gelandet ist, wird in Koalitionsverhandlungen auch nicht mehr hereinkommen.“ Sollte der Sonderpartei der SPD an diesem Sonntag in Bonn den Einstieg in Koalitionsverhandlungen …

Der AfD-Bundesvorstand will eine Neuwahl des niedersächsischen Landesvorstandes erzwingen. Das sei das Ergebnis einer Telefonkonferenz der Parteiführung, sagte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen am Montag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). „Der Bundesvorstand wird da eingreifen“, auf welche Weise, das sei „Gegenstand von Beratungen“. Laut Parteisatzung kann der Bundesvorstand eine Amtsenthebung eines Landesvorstandes und damit eine Neuwahl herbeiführen. Meuthen sagte, der Bundesvorstand …

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, geht davon aus, dass der scheidende Parteivorsitzende Cem Özdemir weiterhin eine wichtige Rolle in der Partei spielen wird. „Mir geht es darum, dass er nach wie vor seine Stimme für die Grünen erhebt“, sagte Göring-Eckardt am Donnerstag im „Inforadio“ des RBB. „Das, was er besonders gut kann, Leute zu erreichen, die sonst …

Der ehemalige CSU-Parteivorsitzende Erwin Huber hat den Rechtskurs seiner Partei mit scharfen Worten kritisiert. „Die Mehrheit der Bevölkerung in Bayern ist nicht rechts“, sagte er dem ARD-Magazin „Monitor“. Der langjährige Generalsekretär der CSU forderte seine Parteifreunde zum Umdenken auf: „Ich würde mir wünschen, dass die CSU härter, klarer und deutlicher eine Abgrenzung zur AfD vornimmt. Die CSU ist keine AfD …

Unmittelbar vor Beginn der Sondierungsgespräche über eine mögliche große Koalition zweifelt die Vize-Chefin der SPD, Natascha Kohnen, am Zustandekommen eines solchen Bündnisses. „Ich bin äußerst skeptisch. Ich bin keineswegs sicher, dass es eine große Koalition geben wird“, sagte Kohnen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Ihr persönlich fehle noch ausreichendes Vertrauen in die Union. Man müsse abwarten, welche Angebote CDU und …

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat vor der Bildung einer Minderheitsregierung gewarnt. Er sei da „eher skeptisch, weil eine wackelige Regierung in Deutschland vermutlich in Europa zum Beben führen könnte“, sagte der Außenminister und frühere Parteivorsitzende der Funke-Mediengruppe. Allerdings müsse auch über eine Minderheitsregierung geredet werden. Es gebe in der SPD „wichtige Stimmen, die das für eine denkbare Alternative hielten“. In …

Die AfD plant eine parteinahe Stiftung, die nach dem bekannten nationalliberalen Staatsmann der Weimarer Republik Gustav Stresemann benannt werden soll. „Die AfD strebt die Anerkennung einer parteinahen Stiftung an. Ich würde es begrüßen, wenn sie Gustav-Stresemann-Stiftung heißen würde“, sagte der Parteivorsitzende Alexander Gauland der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Der Name erinnere an das nationalliberale Erbe Deutschlands. „Diesem Erbe sieht sich …

Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat scharfe Kritik an den Thesen des früheren Parteichefs Sigmar Gabriel zur Zukunft der SPD geübt. „Bei einigen Aussagen habe ich mir wirklich die Augen gerieben“, sagte Schäfer-Gümbel den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Dann habe ich mich gefragt, wer denn in den letzten Jahren Verantwortung als Parteivorsitzender und Wirtschaftsminister getragen hat.“ Am Ende habe …

Die SPD will nicht um jeden Preis mitregieren. Das betont Parteivize Ralf Stegner vor dem Beginn der Sondierungsvorgespräche mit der Union. „Es gibt keinerlei Automatismus in Richtung Große Koalition“, sagt Stegner im Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ (Montagsausgabe). Kooperationsmodelle oder eine Minderheitsregierung seien „mitnichten vom Tisch“. Stegner appelliert an die Gesprächspartner, „sich nicht öffentlich rote Linien um die Ohren …