Tag Archives: Parteivorsitzende

Berlin – Die Parteiführung will der Linken ein moderneres Gesicht geben. Katja Kipping und Bernd Riexinger haben dafür im Vorstand ein 25-Seiten-Papier vorgelegt: Mehr als sechs Jahre nach Gründung der Partei sei es „Zeit für eine kritische Bestandsaufnahme“ und eine „strategische Erneuerung“, schreibt Kipping laut eines „Spiegel“-Berichts. „Nostalgie verträgt sich nicht mit dem Ringen um die Zukunft.“ Konkret fordert Kipping, …

Berlin – Der SPD-Parteivorsitzende und die gesamte Führungsriege der SPD haben den bisherigen parlamentarischen Geschäftsführer der SPD Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, aufgefordert für das Amt des SPD Fraktionsvorsitzenden zu kandidieren. Das meldet die „Bild“-Zeitung (Samstagausgabe) unter Berufung auf Fraktionskreise. Wie die Zeitung weiter meldet, soll der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier neuer Bundesaußenminister werden Vor allem die engere Parteiführung um den SPD-Vorsitzenden …

Berlin – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat seine Partei aufgefordert, ihr wirtschaftspolitisches Profil zu schärfen. „Ich finde, die SPD sollte das sozialliberale Erbe antreten. Es kommt darauf an, wirtschaftliche und soziale Fragen nicht als Gegensatz, sondern als Einheit zu begreifen“, sagte Hamburgs Regierungschef der „Welt am Sonntag“. Die FDP habe dieses Erbe ausgeschlagen. Es sei bei der SPD gut …

Berlin – Innenpolitiker der SPD distanzieren sich vom bisherigen scharfen Kurs ihrer Partei in der „Snowden-Affäre“. Sie kritisieren, dass die Vereinigten Staaten in die Nähe eines Unrechtsstaates gerückt würden und die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes in Frage gestellt werde. „Die Debatte hatte mir zu sehr eine antiamerikanische Komponente, die ich nicht für angemessen halte“, sagte der SPD-Abgeordnete Fritz Rudolf Körper der …

Berlin – Die stellvertretende Linken-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat Überlegungen zu einem Linksbündnis nach der Bundestagswahl eine Absage erteilt. „Wir haben zu dieser Debatte nun wirklich alles gesagt“, kritisierte sie in der Online-Ausgabe des „Tagesspiegels“ den sächsischen Bundestagsabgeordneten Axel Troost, der angesichts der schlechten Umfragewerte für die SPD ein Angebot an Rot-Grün für eine Zusammenarbeit nach der Bundestagswahl konkretisiert und „ergebnisoffene …

München – Die CSU will nach einem Sieg bei der Bundestagswahl den Spar- und Konsolidierungskurs noch weiter verstärken. Der Parteivorsitzende Horst Seehofer sagte „Bild am Sonntag“: „Finanzpolitische Solidität ist der Markenkern der Union. Unser oberstes Ziel bleibt ein ausgeglichener Bundeshaushalt. Doch ich empfehle uns, hier noch einen Schritt weiter zu gehen und für die kommende Legislaturperiode den Beginn der Schuldentilgung …

Berlin – Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, hat nach den Polizeiangriffen auf die Blockupy-Demonstration ein „politisches Nachspiel“ angekündigt und den massiven Einsatz der Ordnungshüter scharf kritisiert. „Das war ein gezielter und von langer Hand geplanter Angriff auf eine bis dahin friedliche Demonstration. Es liegt auf der Hand, dass die Gewalt in Frankfurt von der Polizei ausging“, sagte Kipping am …

Berlin – Die CDU-Politikerin und frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld tritt als Unterstützerin der neuen Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) auf. Sie habe die AfD „um der Fairness willen gegen unseriöse Anschuldigungen wegen angeblicher Rechtslastigkeit“ in dem Blog „Die Achse des Guten“ in Schutz genommen. „Das kann man als Unterstützung ansehen“, sagte Lengsfeld dem „Handelsblatt-Online“. Ein Austritt aus der CDU kommt …