Tag Archives: AfD

Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung: AfD) ist eine rechtspopulistische, in Teilen rechtsextreme politische Partei in Deutschland. Sie selbst bezeichnet sich als „Bürgerpartei“.

Sie wurde 2013 als EU-skeptische und rechtsliberale Partei gegründet. Im Juli 2015 spaltete sich unter Bernd Lucke ein wirtschaftsliberaler Flügel ab und formierte sich als Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA), während sich der überwiegende Rest der Partei unter Frauke Petry und Jörg Meuthen deutlich nach rechts entwickelte. Unmittelbar nach der Bundestagswahl 2017 trat auch die damals amtierende Parteivorsitzende Frauke Petry aus der AfD aus und schloss sich der von ihr initiierten Blauen Partei an.

Auf der gemeinsamen Basis von EU-Skepsis und Nationalismus gibt es heute in der AfD verschiedene, teils widersprüchliche innerparteiliche Vereinigungen, informelle Parteiflügel und Einzelmeinungen. Neben nach den Parteispaltungen verbliebenen nationalkonservativen, wirtschaftsliberalen, wertkonservativen, christlich-fundamentalistischen und direktdemokratischen Kräften haben sich innerhalb der Partei Mitglieder organisiert, die autoritäre, völkisch-nationalistische, homophobe, antifeministische, antisemitische und geschichtsrevisionistische Positionen vertreten. Aus den Gruppierungen des äußersten rechten Spektrums ragt Der Flügel mit einer Unterstützung von etwa 40 Prozent der AfD-Mitglieder heraus. Die 2017 gegründete Alternative Mitte versteht sich als Gegengewicht zum Flügel. Teile der Partei unterhalten Verbindungen zu neurechten Gruppierungen, beispielsweise zur rechtsextremen Identitären Bewegung und der islamfeindlichen Organisation Pegida. Die AfD ist die einzige im deutschen Bundestag vertretene Partei, deren Umwelt- und Klimapolitik auf der Leugnung der menschengemachten globalen Erwärmung fußt.

Hessischer CDU-Landesverband fordert Steinbach zu Mandatsverzicht auf

Nach dem Partei-Austritt der ehemaligen Präsidentin des Vertriebenenbundes, Erika Steinbach, hat der hessische CDU-Landesverband sie zum Verzicht auf ihr Bundestags-Mandat aufgefordert. „Es wäre konsequent, wenn sie nun auch ihr Bundestagsmandat niederlegt, das sie über die CDU geholt und der Partei zu verdanken hat“, sagte Generalsekretär Manfred Pentz am Samstag in Wiesbaden. Steinbachs Vorwürfe seien halt- und maßlos. „Ihr Schritt war …

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Emnid: Union und SPD sinken in der Wählergunst

Union und SPD sinken in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren beide gegenüber der Vorwoche einen Zähler. CDU/CSU erreichen 37 Prozent, die SPD 21 Prozent. Die Linke (zehn Prozent) und die FDP (sechs Prozent) legen jeweils einen Zähler zu. Die AfD kommt wie in der Vorwoche auf zwölf Prozent, die Grünen …

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Peter setzt auf Rot-Rot-Grün im Saarland

Grünen-Chefin Simone Peter setzt auf einen Machtwechsel hin zu Rot-Rot-Grün nach der Landtagswahl im Saarland im März. „Laut Umfragen wäre Rot-Rot-Grün im Bereich des Möglichen“, sagte die Saarländerin Peter in einem Interview mit dem Blatt „Bild am Sonntag“: „Grün in der Regierung würde dem Land wieder guttun.“ Dass die Grünen dann mit dem langjährigen saarländischen Ministerpräsidenten und derzeitigen Linksfraktionschef im …

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AfD-Vize Gauland: Steinbachs Austritt aus CDU „konsequent“

Nach Ansicht von AfD-Vize Alexander Gauland werden durch den CDU-Austritt von Erika Steinbach die inhaltlichen Probleme der Union deutlich: „Indem Erika Steinbach die CDU verlässt, zieht sie die Konsequenz daraus, dass es in dieser Partei keine festen politischen Überzeugungen mehr gibt“, sagte Gauland der „Welt am Sonntag“. Mit ihrem Schritt gebe Steinbach „all jenen Ausdruck, die erkennen mussten, dass sich …

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Paukenschlag: Bundestagsabgeordnete Steinbach verlässt CDU

Aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin tritt die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach aus der CDU aus. „Würde ich aktuell CDU wählen? Nein. Würde ich heutzutage gar in die CDU eintreten? Nein. Daraus kann ich nur die ehrliche Schlussfolgerung ziehen, die CDU zu verlassen“, sagte Steinbach der „Welt am Sonntag“. Steinbach, die Sprecherin für Menschenrechte ihrer Fraktion ist und deren Vorstand …

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INSA-Umfrage: CDU bleibt im Saarland stärkste Kraft

Laut einer Meinungsumfrage des INSA-Instituts für die „Bild“ (Samstag) bleibt die CDU mit 35 Prozent stärkste Kraft im Saarland. Bei der Wahl 2012 hatte sie 35,2 Prozent erreicht. Auch die Linke bleibt laut Umfrage mit 16 Prozent auf dem Niveau der Landtagswahl von 2012 (16,1 Prozent). Deutliche Verluste hinnehmen muss die SPD, die auf 24 Prozent kommt (30,6 Prozent). Die …

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Gauland und Pazderski kritisieren Petry vor Treffen mit Le Pen

Die AfD-Landesvorsitzenden von Berlin und Brandenburg, Georg Pazderski und Alexander Gauland, haben die AfD-Vorsitzende Frauke Petry für ihr Verhalten vor einem Treffen mit der Vorsitzenden des französischen „Front National“ (FN), Marine Le Pen, kritisiert. Petry hatte am Montag den Bundesvorstand per E-Mail informiert, sie werde am 21. Januar Le Pen sowie den Parteisekretär der italienischen „Lega Nord“, Matteo Salvini, den …

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Aus Yahoo wird Altaba

Aus Yahoo wird Altaba. Gleichzeitig teilte das Unternehmen am Montag mit, dass die heutige Konzernchefin Marissa Mayer dann den Verwaltungsrat der Firma – das Kontrollgremium mit weitreichenden Funktionen – verlassen wird. Zugleich gebe es das Risiko, dass Verizon den Deal wegen des massiven Daten-Diebstahls bei dem Konzern platzen lasse, räumte Yahoo weiter ein. Nach Vereinbarung des Verkaufs für 4,8 Milliarden …

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INSA-Umfrage: Union, SPD und AfD stabil

Die Koalitionsparteien und die AfD bleiben in der Wählergunst stabil: Im aktuellen INSA-Meinungstrend für die „Bild“ halten CDU/CSU (32 Prozent), die SPD (21 Prozent) und die AfD (15 Prozent) ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Die Linke (elf Prozent) verliert einen halben, die Grünen (neun Prozent) einen ganzen Punkt. Die FDP (sieben Prozent) gewinnt einen Punkt hinzu. Die sonstigen Parteien kommen …

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CDU-Landesvorsitzender: Taubers Äußerungen im Wahlkampf nicht hilfreich

In der CDU reißt die Kritik an Generalsekretär Peter Tauber und dessen FDP-kritischen Äußerungen nicht ab. Gegenüber „Bild“ (Montag) sagte Schleswig-Holsteins CDU-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat Daniel Günther: „Taubers Äußerungen sind im Wahlkampf nicht hilfreich.“ Der Vergleich zwischen dem stellvertretenden AfD-Bundesvorsitzenden Alexander Gauland und dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner sei „unangemessen“. „Zwar kämpft auch hier in Kiel jeder für sich selbst – CDU …

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Kinkel: Äußerungen von Tauber ärgerlich

Der frühere FDP-Bundesvorsitzende Klaus Kinkel hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber scharf wegen dessen Äußerungen über FDP-Chef Christian Lindner kritisiert. „Ja, ich habe die Äußerungen von Herrn Tauber gelesen und habe mich sehr darüber gewundert und geärgert“, sagte der frühere Außen- und Justizminister Kinkel der Zeitung „Die Welt“. „Ja, Herr Lindner kritisiert die Regierung in einigen wichtigen Fragen, auch der Flüchtlingsfrage, aber …

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