Tag Archives: AfD

Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung: AfD) ist eine rechtspopulistische, in Teilen rechtsextreme politische Partei in Deutschland. Sie selbst bezeichnet sich als „Bürgerpartei“.

Sie wurde 2013 als EU-skeptische und rechtsliberale Partei gegründet. Im Juli 2015 spaltete sich unter Bernd Lucke ein wirtschaftsliberaler Flügel ab und formierte sich als Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA), während sich der überwiegende Rest der Partei unter Frauke Petry und Jörg Meuthen deutlich nach rechts entwickelte. Unmittelbar nach der Bundestagswahl 2017 trat auch die damals amtierende Parteivorsitzende Frauke Petry aus der AfD aus und schloss sich der von ihr initiierten Blauen Partei an.

Auf der gemeinsamen Basis von EU-Skepsis und Nationalismus gibt es heute in der AfD verschiedene, teils widersprüchliche innerparteiliche Vereinigungen, informelle Parteiflügel und Einzelmeinungen. Neben nach den Parteispaltungen verbliebenen nationalkonservativen, wirtschaftsliberalen, wertkonservativen, christlich-fundamentalistischen und direktdemokratischen Kräften haben sich innerhalb der Partei Mitglieder organisiert, die autoritäre, völkisch-nationalistische, homophobe, antifeministische, antisemitische und geschichtsrevisionistische Positionen vertreten. Aus den Gruppierungen des äußersten rechten Spektrums ragt Der Flügel mit einer Unterstützung von etwa 40 Prozent der AfD-Mitglieder heraus. Die 2017 gegründete Alternative Mitte versteht sich als Gegengewicht zum Flügel. Teile der Partei unterhalten Verbindungen zu neurechten Gruppierungen, beispielsweise zur rechtsextremen Identitären Bewegung und der islamfeindlichen Organisation Pegida. Die AfD ist die einzige im deutschen Bundestag vertretene Partei, deren Umwelt- und Klimapolitik auf der Leugnung der menschengemachten globalen Erwärmung fußt.

INSA-Meinungstrend: AfD verliert deutlich

Die AfD verliert im aktuellen INSA-Meinungstrend deutlich an Wählergunst: Sie fällt in der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts für die „Bild“ um zwei Prozentpunkte auf neun Prozent – den niedrigsten Stand seit Ende Oktober 2015. CDU/CSU (32 Prozent) und Grüne (6,5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. SPD (32,5 Prozent), Linke (neun Prozent) und FDP (6,5 Prozent) können ihre Werte leicht …

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Gewerkschaften kritisieren AfD-Arbeitnehmerorganisationen

Die Gewerkschaften üben scharfe Kritik an Versuchen der AfD, mit Organisationen wie den „Arbeitnehmern in der AfD“ (AidA) und der „Alternativen Vereinigung der Arbeitnehmer“ (AVA) stärker bei den Beschäftigten Fuß zu fassen. „Wir betrachten die sogenannten Arbeitnehmergruppen innerhalb der AfD mit außerordentlich großer Skepsis und Distanz“, sagte Christoph Schmitz, Leiter der Verdi-Grundsatzabteilung, der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Aussagen von Frauke Petry …

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AfD: Noch kein Ausschlussantrag gegen Höcke

In der AfD läuft noch kein Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke: Der Sprecher der thüringischen AfD, Torben Braga, teilte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe) am Donnerstag mit, dass der Bundesvorstand der AfD bis dato keinen Antrag auf Parteiausschluss gegen den thüringischen Landesvorsitzenden Höcke beim zuständigen Landesschiedsgericht in Thüringen eingereicht hat. Der Bundesvorstand hatte am 13. Februar lediglich beschlossen, ein Parteiausschlussverfahren gegen …

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INSA-Meinungstrend: Union und SPD gleichauf

Union und SPD liegen laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA derzeit gleichauf: Im aktuellen Meinungstrend des Instituts für die „Bild“ gewinnen CDU/CSU einen Prozentpunkt hinzu und liegen wie die SPD bei 32 Prozent. Linke (8,5 Prozent) und Grüne (6,5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. FDP (sechs Prozent) und AfD (elf Prozent) verlieren jeweils einen halben Punkt. Eine „Bahamas-Koalition“ …

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Meuthen: Lafontaine für schlechtes Abschneiden der AfD im Saarland verantwortlich

Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hat den Spitzenkandidaten der saarländischen Linkspartei, Oskar Lafontaine, für das schlechte Abschneiden der AfD verantwortlich gemacht. Er glaube, „der Lafontaine-Linke-Effekt“ habe „eine massive Rolle“ gespielte, sagte Meuthen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Lafontaine sei als „Altmeister des Populismus“ einfach „eine Größe“ im Saarland. Die AfD habe deshalb weniger Stimmen von früheren Linkspartei-Wählern als in anderen Bundesländern …

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Palmer bemängelt fehlende Innovationskraft der Grünen

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat seine Partei nach der Wahlniederlage im Saarland aufgefordert, schneller neue Antworten auf die aktuell drängenden politischen Fragen zu finden: „Mit Blick auf die Bundestagswahl bleibt uns nicht viel mehr übrig, als schlicht zu kämpfen. Aber langfristig brauchen wir mehr Innovationskraft, um neue Positionen zu entwickeln“, sagte Palmer der „Welt“. „Wir stehen vor einer Vielzahl …

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Schulz nach Saarland-Wahl: „Ziel bleibt Regierungswechsel in Berlin“

SPD-Chef Martin Schulz hat angesichts der Wahlniederlage seiner Partei im Saarland noch einmal betont, das Ziel der Sozialdemokraten bleibe der Regierungswechsel im Bund. Die CDU habe „eindeutig die Wahl im Saarland gewonnen, da gibt es nichts zu beschönigen“, erklärte der SPD-Kanzlerkandidat noch am Wahlabend in Berlin. Aber: „Unser Ziel ist, dass wir einen Regierungswechsel in der Bundesrepublik erreichen wollen.“ Oskar …

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Rehlinger: SPD hat Wahlziel nicht erreicht

Die Spitzenkandidatin der SPD im Saarland, Anke Rehlinger, hat sich enttäuscht über das Ergebnis ihrer Partei bei der Landtagswahl gezeigt. Die SPD habe ihr Wahlziel nicht erreicht, sagte Rehlinger am Abend in der ARD. Man habe auf Sieg gespielt. Immerhin habe man jedoch eine Aufholjagd hingelegt. „Ich glaube, dass auf der Schlusstrecke der Amtsinhaber-Bonus zu Buche schlägt“, sagte sie und …

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Emnid: SPD zieht mit Union gleich

Die SPD zieht in der Wählergunst mit der Union gleich. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die Zeitung „Bild am Sonntag“ erhebt, gewinnt die SPD gegenüber der Vorwoche einen Zähler hinzu und erreicht 33 Prozent. CDU/CSU liegen wie in der Vorwoche bei 33 Prozent. Alle übrigen Parteien bleiben unverändert. Die AfD erreicht neun Prozent, Grüne und Linke jeweils …

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IW-Studie: AfD wird in Umfragen unterschätzt

Die AfD wird laut einre Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) wegen ihres schlechten Images in Umfragen strukturell unterschätzt. Demnach halten manche AfD-Wähler ein Bekenntnis zu dieser Partei In Vor- und Nachwahlbefragungen für „sozial unerwünscht“, sodass sie ihr tatsächliches Wahlverhalten verheimlichen, berichtet die „Welt“. Dass die Partei „in der öffentlichen Wahrnehmung immer weiter nach rechts gerückt und damit `sozial …

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CDU-Konservative wollen Kurswechsel von Merkel

Kurz vor der Landtagswahl im Saarland ist Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel erneut mit Forderungen nach einem Kurswechsel konfrontiert. „Wenn wir unseren Kurs jetzt nicht korrigieren, ist die Gefahr groß, die Bundestagswahl zu verlieren“, sagte der Organisator des neuen unionsinternen Bündnisses „Freiheitlich Konservativer Aufbruch“ (FKA), Alexander Mitsch, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagsausgabe). Viele Probleme im Umgang mit Flüchtlingen seien noch nicht …

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