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SPD-Chef Martin Schulz will den SPD-Parteitag am Sonntag in Bonn mit einer engagierten und kämpferischen Rede für eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union überzeugen. Schulz wolle sich dabei auf sieben inhaltliche Erfolge der Sondierungen mit den Unionsparteien fokussieren, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf SPD-Führungskreise. So habe man „die Grundlage für einen […]
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hält es für wahrscheinlich, dass der SPD-Parteitag morgen in Bonn im Sinne der Parteiführung ausfällt. „Ich rechne mit einer Mehrheit für Koalitionsverhandlungen. Dennoch bitte ich alle in meiner Partei, Verantwortung zu übernehmen: Bitte bedenkt, was ein Scheitern dieser Regierungsoption für Folgen hätte!“, sagte Nahles der „Welt am Sonntag“. Es gäbe nur die
Am ersten Jahrestag des Amtsantritts von US-Präsident Donald Trump hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die geopolitische Bedeutung der europäischen Integration hervorgehoben: „Wenn liberale Werte andernorts in Bedrängnis geraten und `alternative Fakten` die Debatten bestimmen, dann muss doch jedem hier in Europa klar werden: Mit einem schwachen Europa verlieren wir den Kampf um unsere Werte und
48 Prozent der Bürger trauen dem langjährigen SPD-Vorsitzenden und geschäftsführenden Außenminister Sigmar Gabriel am ehesten zu, die mit einer Großen Koalition hadernde Partei aus der Krise zu führen. Wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe ergab, sind vor dem Sonderparteitag aber nur 28 Prozent der Deutschen der Ansicht, der aktuelle Parteichef
EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici hat die SPD mit Blick auf deren Parteitag am Sonntag in Bonn eindringlich aufgefordert, den Weg zu Koalitionsgesprächen mit der Union freizumachen. „Ich weiß, dass die Partei mit sich ringt, ob sie erneut eine Große Koalition eingehen soll, und ich kann das sehr gut verstehen“, sagte Moscovici der „Rheinischen Post“
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig erhebt wenige Tage vor der GroKo-Entscheidung beim Sonderparteitag in Bonn schwere Vorwürfe gegen CDU und CSU. „Die Union trägt die Verantwortung dafür, dass Jamaika nicht geklappt hat. Sie muss sich überlegen, ob sie auch die GroKo versenken will“, sagte Schwesig dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern geht vor
Die hessische SPD hat Bedingungen für eine neue Große Koalition im Bund formuliert. Der Landesvorstand verlangt Verbesserungen in der Gesundheits- und der Flüchtlingspolitik, berichtet die „Frankfurter Rundschau“ (Freitagsausgabe). Die SPD müsse in Koalitionsverhandlungen „erkennbare Fortschritte bei der Überwindung der Zwei-Klassen-Medizin sowie eine weiterreichende Härtefallregelung für den Familiennachzug erreichen“, zitiert die Zeitung einen Beschluss des hessischen
Der Juso-Chef und Wortführer der GroKo-Gegner in der SPD, Kevin Kühnert, lehnt Nachverhandlungen der Sondierungsergebnisse mit der Union ab. „Wir sollten uns nicht selber belügen“, sagte Kühnert der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Was in Sondierungen nicht auf dem Tisch gelandet ist, wird in Koalitionsverhandlungen auch nicht mehr hereinkommen.“ Sollte der Sonderpartei der SPD an diesem Sonntag in
In einem Appell hat Ex-SPD-Chef und Außenminister Sigmar Gabriel auf die anstehende Entscheidung des Bundesparteitages zu Verhandlungen über eine Große Koalition hingewiesen. „Es ist nicht übertrieben: Am kommenden Sonntag schaut nicht nur Europa gebannt auf den SPD-Parteitag, sondern viele Menschen weit darüber hinaus. Die Welt schaut deshalb wirklich auf Bonn am kommenden Sonntag“, sagte der
