Niedersachsen ist ein Land im Nordwesten der Bundesrepublik Deutschland. Flächenmäßig ist es nach dem Freistaat Bayern das zweitgrößte deutsche Land, von der Einwohnerzahl her das viertgrößte. Die Landeshauptstadt ist Hannover. Die Agglomerationen der Stadtstaaten Bremen und Hamburg wirken weit nach Niedersachsen hinein. Das Land Niedersachsen wurde nach dem Zweiten Weltkrieg durch die Vereinigung des Landes Hannover mit dem Freistaat Braunschweig, dem Freistaat Oldenburg und Schaumburg-Lippe gebildet. Die Bewohner des Landes Niedersachsen werden ebenfalls Niedersachsen genannt.
Zahlreiche Bundesländer rufen die ihnen zustehenden Fördermittel des Bundes für finanzschwache Kommunen großteils nicht ab. Das belegen aktuelle Zahlen zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, berichtet die „Welt am Sonntag“. Sie zeigen, dass lediglich Bayern, das Saarland, Sachsen, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz bisher die Mittel, die ihnen zustehen, mit Stichtag 30. Juni 2016 weitgehend eingesetzt oder verplant haben. Dagegen hat etwa …
Die Verkehrsminister der Länder wollen mit umfangreichen Maßnahmen Lkw-Unfälle auf Autobahnen verhindern. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Freitag) berichtet, sieht dies ein Beschlusspapier für die Verkehrsministerkonferenz nächste Woche in Stuttgart vor, das der Zeitung vorliegt. Demnach sollen die Bußgelder bei Abstandsverstößen „deutlich“ erhöht werden. Künftig sollen zudem mehr „fahrfremde Tätigkeiten“ sanktioniert werden, die zu einer Ablenkung führen. In der Vorlage werden …
Der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) Amprion warnt eindringlich vor bundesweit einheitlichen Netzentgelten. „Wir lehnen bundeseinheitliche Netzentgelte ab“, sagte Amprion-Geschäftsführer Hans-Jürgen Brick der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Die rund 27 Millionen Stromkunden in unserem Versorgungsgebiet müssten draufzahlen und industriellen Kunden drohen zusätzliche Kosten in Millionenhöhe.“ Für Industriekunden in NRW wären Kostensteigerungen beim Netzentgelt von bis zu 68 Prozent die Folge. „Ähnlich wäre die …
Die Zahl der Baustellen auf deutschen Autobahnen in der Ferienzeit steigt immer stärker an. Wie die „Bild“ (Montag) unter Berufung auf Zahlen des Bundesverkehrsministeriums meldet, gab es von Juni bis September 2016 insgesamt 715 Baustellen. Das sind 88 beziehungsweise 14 Prozent mehr als 2015. Gegenüber 2013 stieg die Zahl der Baustellen sogar um 200 beziehungsweise 39 Prozent. Die meisten Baustellen …
Der Bahntechnik-Konzern Alstom hat den weltweit ersten Personenzug mit Wasserstoffantrieb entwickelt. Der am Standort Salzgitter konstruierte und gebaute Zug sei emissionsfrei und durch seinen Elektroantrieb deutlich leiser als Diesel-Triebwagen, die er künftig auf nichtelektrifizierten Strecken ersetzen soll, berichtet die „Welt“. Der Zug mit Namen iLint soll am Dienstag (19.09.) in Berlin auf der Bahnmesse Innotrans erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt werden. …
Die Mehrheit der 16 Länderfinanzminister plädiert für die Einführung einer Obergrenze beim Barzahlen. Die sieben SPD-geführten Ressorts zeigten sich in einer exklusiven Umfrage des „Handelsblatts“ (Mittwochsausgabe) geschlossen: Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Hamburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen sind dafür. Das gilt auch für den von den Linken gestellten Finanzminister in Brandenburg. Dagegen zeigt sich die Union gespalten: Saarland und Sachsen plädieren für …
Angesichts von Fusionsplänen für die Stahlsparte von Thyssen-Krupp bringt Konzernbetriebsratschef Wilhelm Segerath einen Einstieg des Landes Nordrhein-Westfalen ins Gespräch. „Wir würden natürlich auch auf die NRW-Landespolitik zugehen, wenn bei uns die Hütte brennt“, sagte Segerath der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe). Es gehe bei Thyssen-Krupp Steel um rund 27.000 Arbeitsplätze, davon 25.000 in Deutschland und 20.000 in NRW, betonte er. Grundsätzlich …
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat seine Gewerbesteuer-Umfrage in den 677 deutschen Kommunen mit mehr als 20.000 Einwohnern aktualisiert: Wie in den Vorjahren stieg der Hebesatz demnach auch in diesem Jahr im Durchschnitt – und beträgt nun 433 statt 431 Prozent, wie noch im Jahr 2015, berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Bei den von den Gemeinden festgelegten Hebesätzen für die …
Die SPD-geführten Bundesländer Niedersachsen und Rheinland-Pfalz wollen die Bundesregierung zur Einführung eines Einwanderungsgesetzes noch in diesem Jahr drängen. Eine entsprechende Bundesratsinitiative will die niedersächsische Landesregierung am Dienstag im Kabinett beschließen: „Wir hätten einen Teil des Flüchtlingsproblems nicht gehabt, wenn es schon 2015 ein solches Gesetz gegeben hätte“, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Wir hätten Türen öffnen …
Eine Woche vor einem Gespräch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Innenministern des Bundes und der Länder über mögliche Anti-Terror-Einsätze der Bundeswehr zeichnet sich ab, dass die meisten Bundesländer sich an Übungen mit der Truppe beteiligen wollen. Nach einer Umfrage der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe) signalisierten mindestens zehn Länder ein Interesse an gemeinsamen Stabsrahmenübungen mit der Bundeswehr. Zunächst hatten lediglich …
Der ehemalige niedersächsische Wirtschaftsminister, Jörg Bode (FDP), macht der Landesregierung Vorwürfe, im Streit zwischen VW und zwei Zulieferern falsch gehandelt zu haben. Niedersachsen hätte zunächst beide Seiten anhören müssen, sagte Bode im „rbb-Inforadio“. Es handele sich „um Produktionsstätten der beiden Zulieferer“, die auch in Niedersachsen seien und niedersächsische Arbeitnehmer betreffen würden. Die Landesregierung habe sich sofort auf eine Seite gestellt, …
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