Nachrichten zur Wirtschaft – aktuelle Wirtschaftsnachrichten Wirtschaft – aktuelle Nachrichten zu Wirtschaft und Politik Magdeburg – Der umstrittene Saalekanal wird definitiv nicht gebaut. Das berichtet die in „Mitteldeutsche Zeitung“. Wie erst am Donnerstag bekannt wurde, hat der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), bereits Mitte Dezember das Aus für den Kanal mitgeteilt. Auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn (Grüne) erklärte Ferlemann, dass „auf absehbare Zeit praktisch keine Spielräume für den Beginn neuer Maßnahmen bestehen. …
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Scholz aufgeschlossen gegenüber Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz
Hamburg – Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) ist aufgeschlossen gegenüber Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz, die die Belastungen der Verbraucher begrenzen. „Bezahlbarer Strom ist wichtig. Das geht nicht ohne weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien“, sagte Scholz der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Er sagte zwar, ein Hü und Hott bei den Förderkriterien schade diesem Ziel, verwies aber zugleich darauf, dass die Länder ohnehin …
Jetzt lesen »Sachsen-Anhalt: Verkehrsminister beklagt marode Straßen und Brücken
Magdeburg – In Sachsen-Anhalt sind laut dem Landesverkehrsminister Thomas Webel (CDU) 40 Prozent der Brücken und Straßen wegen Schäden nur eingeschränkt nutzbar. „Wir haben hier mittlerweile einen Reparaturstau von rund 450 Millionen Euro angehäuft“, sagte Webel der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Der Minister hält den Sparkurs des Landes zwar für richtig. „Dies darf umgekehrt jedoch nicht dazu führen, dass wir dauerhaft …
Jetzt lesen »Bericht: Linkspartei leidet unter Mitgliederschwund
Berlin – Die Linkspartei leidet nach neuesten Zahlen unter einem anhaltenden Mitgliederschwund. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf führende Parteikreise. Mitte vorigen Jahres war die Mitgliederzahl mit 67.000 angegeben worden. Ende 2012 betrug sie nach Angaben aus Parteikreisen nur noch circa 64.000 und damit 3.000 weniger. Etwa zwei Drittel der Mitglieder leben im Osten Deutschlands, ein Drittel …
Jetzt lesen »Die Piraten – Eintagsfliege oder Aufsteigerpartei?
Als sich die Piraten im Jahre 2006 gegründet hatten, war es noch recht klar, worum es ihnen ging: es ging ums Internet, freien Download aus dem Internet und somit um Rechtssicherheit und freie Teilhabe für alle Nutzer des Internets. Der damalige Hintergrund hierzu ist auch mit wenigen Worten erklärt. Die Idee der Gründung von Piratenparteien stammt ursprünglich aus Schweden, wo …
Jetzt lesen »Berlin profitiert am stärksten vom Länderfinanzausgleich
Berlin – Berlin hat mit deutlichem Abstand von allen Bundesländern am stärksten vom Länderfinanzausgleich profitiert. Von den seit 1990 rund 128 Milliarden Euro eingezahlten Geldern erhielt das Land etwas mehr als 45 Milliarden Euro. Das ergibt sich aus einer Aufstellung der Bundesregierung, die der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegt (Dienstagausgabe). Sachsen, das den zweithöchsten Betrag erhalten hat, wurde mit gut 17 Milliarden …
Jetzt lesen »Seehofer will Nachfolge frühzeitig regeln
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer will sich im Lauf der kommenden Wahlperiode auf einen Nachfolger festlegen. „Mir gefällt, wie das in Sachsen-Anhalt gelaufen ist“, sagte der CSU-Chef der „Welt am Sonntag“. Wolfgang Böhmer habe als Ministerpräsident die gesamte Wahlperiode erfüllt, „aber eine gewisse Zeit vor der Wahl gesagt, dass er Reiner Haseloff für die nächste Periode vorschlägt“. So wolle er das …
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